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Australian Law Reform Commission

Ein Modell für Deutschland?

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Julia Anna Bargenda

Die meisten Länder des Commonwealth sind vom Common Law geprägt. Dieses unterscheidet sich durch seine starre Präjudizienbindung auf den ersten Blick erheblich von dem kontinentalen System des kodifizierten Rechts. In der Praxis sorgt dies aufgrund des erheblichen Umfangs an zu beachtenden Entscheidungen oft für Verwirrung. Zur Harmonisierung wurden Law Reform Commissions gegründet, deren Aufgabe die Reformierung und Verbesserung des Rechts ist. In Deutschland sind diese Institutionen bislang nahezu unbekannt. Die auch in Deutschland zunehmend zu beobachtende Fokussierung auf Urteile der höchsten Gerichte wirft die Frage der tatsächlichen Qualität der Unterschiede zwischen beiden Rechtssystemen auf. Unter besonderer Berücksichtigung der Arbeit der Australian Law Reform Commission werden diese Einrichtungen vorgestellt und es wird diskutiert, ob die Gründung einer solchen auch hierzulande empfehlenswert wäre.

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H. Law Reform Commissions - ein Modell für Deutschland?

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I. Einleitung Nachdem nun die Historie und Arbeit von Law Reform Commissions ausgiebig vorgestellt wurde, könnte man anmerken, dass dies ja alles recht interessant sei, was in Australien und Ländern des Common Laws betrieben wird, doch die be- rechtigte Frage aufwerfen, was dies mit Deutschland zu tun hat. Auf den ersten Blick nicht viel. Deutschland war nie Teil des Commonwealth und hat daher kein „geerbtes“ Recht wie beispielsweise Australien. Deutsches Recht basiert nicht auf einem vermeintlich altertümlichen und zunächst verwir- renden Common Law System, sondern verfügt, Dank der Kodifizierung, über streng logisch aufgebaute Gesetzbücher, durch die sich aufgrund ihrer Abstrahiertheit jeder noch so ungewöhnlich gelagerte Fall gerecht lösen lässt. Rechtsreform erfolgt zufriedenstellend durch die Parlamente und sie beratende Ausschüsse und Kommissionen. Für das nötige Maß an Öffentlichkeitsbeteili- gung wird durch demokratisch gewählte Volksvertreter gesorgt. Ein weiteres Werk, in dem ausländisches Recht dargestellt wird, vielen Dank, aber wir sind zufrieden, mit dem, was wir haben. Den Schöpfern der Law Reform Commissi- ons kann für ihre Idee gratuliert werden, aber die Probleme, die letztlich zur Gründung von Law Reform Commissions führten, sind in Deutschland fremd. Doch ist das tatsächlich so? Lässt sich allein durch Auslegung unserer Gesetze wirklich jeder Fall gerecht lösen? Hat die Justiz nicht längst die originäre Auf- gabe der Legislative, das Recht zu reformieren, übernommen? Was bedeutet das für unsere Freiheitsrechte? Ist unser Rechtssystem so...

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