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Roman und Persönlichkeitsrecht

Ein partikulardogmatischer Entwurf

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Christoph Wege

Wer sich in einer Romanerzählung als Person wiedererkannt fühlt, muss das grundsätzlich hinnehmen, weil Kunstkommunikation nach außen wie ein Filter wirkt, der Verletzungen des Persönlichkeitsrechts abmildert. Die Arbeit konstruiert Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht – aufeinander zugerichtet – neu. Dass Rechtsnormen nicht mit dem Buchstaben des Gesetzes identisch sind, sondern erst im Prozess ihrer eigenen Anwendung entstehen, bildet das nachpositivistisch-konstruktivistische Fundament hierfür. Dabei entsteht eine Landschaft partikulardogmatischer Innovationen, auf der sich die Lösung des juristischen Problems darbietet.

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Kapitel 3: Dogmatisch-konstruktive Anreicherung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts: Herleitung einer Schutzbereichsdefinition

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Da der hohe Abstraktionsgrad der „Je-Desto“-Formel des BVerfG im Fall „Esra“ auch in Richtung der Grundrechte des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der Kunstfreiheit wirkt, hätte sich ihre Zuspitzung auf die Abwägungsentschei- dung permanent an den Programmen der zur Abwägung anstehenden Grund- rechtsnormen rückversichern müssen. Der hohe Abstraktionsgrad des Abwä- gungsleitsatzes setzt also voraus, dass das Gericht auf einen grundrechtsdogma- tisch hinreichend differenzierten, wechselseitig aufeinander bezogenen Bestand von Grundrechtsnormen aufbauen kann. Nur wenn die abstrakte Abwägungs- norm auf einen solch breiten Bestand zurückgreifen kann, ist der noch zu über- brückende Teilabschnitt zwischen Grundrecht und Fallentscheidung kurz genug, um die Abwägungsregelanwendung methodisch-rechtsstaatlich zu disziplinieren. Dass es dem „Esra“-Beschluss des BVerfG an dieser Disziplin mangelt, hat sich bereits gezeigt. Überhaupt scheinen Mehrheits- und Minderheitsvoten die einschlägigen Grundrechte der Kunstfreiheit und des Allgemeinen Persönlich- keitsrechts völlig unterschiedlich aufeinander zuzurichten. In dem Maße, wie dies auf eine schlechte Justierung der juristischen Beobachtungsinstrumente schließen lässt, wird eine ganz grundlegende Fragestellung akut: Die nach der methodisch-rechtsstaatlich geforderten Entwicklungsstufe partikulardogmati- scher Ausdifferenzierung beider Grundrechte. Kann das BVerfG auf dem Stand seiner Bereichsdogmatik zum Allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG und zur Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG überhaupt zu tragfähigen Ergebnissen gelangen? Während Gerichte dazu neigen, sich mit dem Argument der gerechten Ein- zelfallentscheidung möglichst große Entscheidungsfreiräume offen zu halten, verlangt die methodisch...

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