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Die Beurteilung konglomerater Unternehmenszusammenschlüsse in Europa und den USA

Unter besonderer Berücksichtigung von Wertschöpfungsketten

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Jens Schefzig

Die Beurteilung konglomerater Unternehmenszusammenschlüsse wird in Europa und den USA kontrovers diskutiert. Der Autor nimmt sich dieser Kontroverse an. Er ermittelt den Rechtszustand in beiden Jurisdiktionen anhand einschlägiger Unternehmenszusammenschlüsse und bestimmt ihre Unterschiede und Gemeinsamkeiten. Im Anschluss analysiert er inwieweit die existierenden Argumentationen und Regelungen in ökonomischer Hinsicht überzeugen. Auf Grundlage der gefundenen Erkenntnisse schlägt er vor, das etablierte Instrumentarium der kartellrechtlichen Analyse um das Kriterium der Wertschöpfungskette zu erweitern. Ausführlich entwickelt er dieses Kriterium und wendet es beispielhaft auf die Zusammenschlüsse Tetra Laval/Sidel und GE/Honweywell an.

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Teil 1: Gegenwärtige Beurteilung konglomerater Unternehmenszusammenschlüsse in den USA und Europa

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A. Der konglomerate Unternehmenszusammenschluss I. Definition eines konglomeraten Unternehmenszusammenschlusses Konglomerate Zusammenschlüsse, auch diversifizierende oder diagonale Zusam- menschlüsse genannt,13 werden negativ definiert. Konglomerate Zusammen- schlüsse sind Zusammenschlüsse, bei denen es sich weder um horizontale noch um vertikale Zusammenschlüsse handelt.14 Die Definitionen horizontaler und vertikaler Zusammenschlüsse bestimmen also mittelbar über den Begriff des konglomeraten Zusammenschlusses. Bei horizontalen Zusammenschlüssen kon- kurrierten die beteiligten Unternehmen auf demselben sachlichen und räumlichen Markt.15 Bei vertikalen Zusammenschlüssen waren die Fusionspartner auf einan- der unmittelbar vor- beziehungsweise nachgelagerten Märkten tätig.16 Konglo- merate Zusammenschlüsse sind demnach solche Zusammenschlüsse, an denen Unternehmen beteiligt sind, die keine Wettbewerber sind und zwischen denen auch kein Bezugs- oder Lieferverhältnis besteht.17 Unternehmenszusammenschlüsse weisen häufig Merkmale mehrerer Zusam- menschlussformen auf, wenn die beteiligten Unternehmen eine Mehrzahl von Produkten anbieten. Die betroffenen Märkte stehen dann in verschiedenen Be- ziehungen zueinander. Bei der Bewertung eines einzelnen Zusammenschlusses können also horizontale, vertikale und konglomerate Aspekte gleichzeitig rele- 13 Büscher, Diagonale Unternehmenszusammenschlüsse; Gerber, WuW 1981, 337, 337. Die Be- griffe „diversifizierender“ und „konglomerater“ Zusammenschluss werden in der weiteren Un- tersuchung synonym verwendet, um Wiederholungen zu reduzieren. Außerdem ist mit dem Wort „Zusammenschluss“ stets ein Unternehmenszusammenschluss gemeint. 14 Baron in: Bunte, Art. 2 FKVO, Rn. 234; Kling/Thomas, Kartellrecht, Rn. 247; Whish, Competi- tion Law, S. 800. 15 Bunte, Kartellrecht, S. 205; Emmerich, Kartellrecht, § 16 Rn. 43 f. 16 Bunte, Kartellrecht S. 210; Emmerich, Kartellrecht, § 16 Rn. 46. 17...

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