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Die Beurteilung konglomerater Unternehmenszusammenschlüsse in Europa und den USA

Unter besonderer Berücksichtigung von Wertschöpfungsketten

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Jens Schefzig

Die Beurteilung konglomerater Unternehmenszusammenschlüsse wird in Europa und den USA kontrovers diskutiert. Der Autor nimmt sich dieser Kontroverse an. Er ermittelt den Rechtszustand in beiden Jurisdiktionen anhand einschlägiger Unternehmenszusammenschlüsse und bestimmt ihre Unterschiede und Gemeinsamkeiten. Im Anschluss analysiert er inwieweit die existierenden Argumentationen und Regelungen in ökonomischer Hinsicht überzeugen. Auf Grundlage der gefundenen Erkenntnisse schlägt er vor, das etablierte Instrumentarium der kartellrechtlichen Analyse um das Kriterium der Wertschöpfungskette zu erweitern. Ausführlich entwickelt er dieses Kriterium und wendet es beispielhaft auf die Zusammenschlüsse Tetra Laval/Sidel und GE/Honweywell an.

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Teil 3: Weiterentwicklung der Beurteilung konglomerater Unternehmenszusammenschlüsse

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129 Teil 3: Weiterentwicklung der Beurteilung konglomerater Unternehmenszusammen- schlüsse Konglomerate Unternehmenszusammenschlüsse sind weniger bedenklich für den Wettbewerb als horizontale oder vertikale. Weil zwischen den betroffenen Märk- ten weder horizontale noch vertikale Beziehungen bestehen, beschränken sie den Wettbewerb meist nicht. Bislang konnte die Wissenschaft nur einzelne Varianten konglomerater Unternehmenszusammenschlüsse identifizieren, die den Wettbe- werb schädigen. Allerdings verbleiben Zweifel an den gefundenen Ergebnissen. Die beiden Verfahren GE/Honeywell und Tetra/Sidel legen nahe, dass noch nicht alle Wir- kungen konglomerater Unternehmenszusammenschlüsse bekannt sind. Beide Zusammenschlüsse riefen nämlich sofort wettbewerbliche Bedenken hervor. Bei der Fusion GE/Honeywell haben die Kartellbehörden in Europa wie in den USA den Zusammenschluss eingehend geprüft. Die Kommission untersagte ihn sogar. Sie konnte jedoch mit den gegebenen Instrumentarien nicht überzeugend bele- gen, dass der Zusammenschluss den Wettbewerb in konglomerater Hinsicht tat- sächlich schädigen werde. Zwar bewies sie, dass das fusionierte Unternehmen Marktmacht übertragen könnte. Sie konnte aber nicht belegen, dass dies auch profitabel wäre. Ebenso wenig konnte sie den Zusammenschluss Tetra/Sidel er- folgreich untersagen. Auch Teile der Literatur hielten die Zusammenschlüsse für wettbewerbsschä- digend. Sie kritisierten die Urteile der Gerichte. Ihrer Ansicht nach hätte klar zu Gunsten der Kommission entschieden werden müssen.554 Man sprach von einem „Begräbnis erster Klasse für die Kontrolle konglomerater Unternehmenszusam- menschlüsse“.555 Sie konnten diese Ansicht aber auch nicht überzeugender be- gründen als die Kommission. Es scheint wegen dieser verbreiteten Skepsis angebracht, bisher...

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