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Die Beurteilung konglomerater Unternehmenszusammenschlüsse in Europa und den USA

Unter besonderer Berücksichtigung von Wertschöpfungsketten

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Jens Schefzig

Die Beurteilung konglomerater Unternehmenszusammenschlüsse wird in Europa und den USA kontrovers diskutiert. Der Autor nimmt sich dieser Kontroverse an. Er ermittelt den Rechtszustand in beiden Jurisdiktionen anhand einschlägiger Unternehmenszusammenschlüsse und bestimmt ihre Unterschiede und Gemeinsamkeiten. Im Anschluss analysiert er inwieweit die existierenden Argumentationen und Regelungen in ökonomischer Hinsicht überzeugen. Auf Grundlage der gefundenen Erkenntnisse schlägt er vor, das etablierte Instrumentarium der kartellrechtlichen Analyse um das Kriterium der Wertschöpfungskette zu erweitern. Ausführlich entwickelt er dieses Kriterium und wendet es beispielhaft auf die Zusammenschlüsse Tetra Laval/Sidel und GE/Honweywell an.

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Zusammenfassung

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Obwohl sich die Kartellrechtspraxis in den USA derzeit in einer bewegten Phase befindet, ist nicht zu erwarten, dass dort ein konglomerater Unternehmenszu- sammenschluss untersagt wird. In Europa hingegen kann das in verschiedenen Konstellationen geschehen. Das gilt vor allem für Fusionen, die potenziellen Wettbewerb einschränken oder Möglichkeiten zur Marktmachtübertragung er- öffnen. Darüber hinaus behält die Kommission sich aber auch in anderen Fällen vor, Fusionen zu untersagen. Die Auseinandersetzung mit der Position der Kommission hat ergeben, dass die meisten Argumentationen zwar grundsätzlich überzeugen, jedoch noch diver- se Möglichkeiten zur Konkretisierung existieren. Diese sollten genutzt werden, um die Rechtssicherheit zu erhöhen. Letztlich ist es gelungen, eine weitere Gruppe potenziell problematischer Zu- sammenschlüsse zu identifizieren. Es handelt sich um Zusammenschlüsse, die innerhalb einer globalen, stark technisierten, spezialisierten und konzentrierten Wertschöpfungskette erfolgen. Die Konzentration dieser Wertschöpfungskette kann die Marktzutrittsschranken zu den Märkten, die ihr angehören, erhöhen. Daher schränkt ein derartiger Zusammenschluss möglicherweise unmittelbar den Wettbewerb ein oder stellt einen Anreiz für eine spätere Marktverdrängungs- strategie dar.

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