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Effektive Personalführung und Compliance mit Blick auf den Arbeitnehmerdatenschutz

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Julia Kroh

Den Schwerpunkt dieser Auseinandersetzung bildet die Frage, inwieweit die Institute Compliance und Arbeitnehmerdatenschutz für die Rechtsanwendung regelkonform übereingebracht werden können. Dies ist im Hinblick darauf zu präzisieren, wie sich ein Gesetzentwurf – als gesetzliche Realität unterstellt – auf die Durchführung von persönlichkeitsrechtlich relevanten Compliance-Maßnahmen auswirkt. Dazu folgt die Arbeit einer Dreiteilung: Im ersten Teil wird die Ausgangssituation in Realität und Gesetz dargestellt, im zweiten Teil erfolgt eine Analyse des gesetzlichen Rahmens für Compliance und im dritten Teil untersucht die Autorin weiterhin bestehende Regelungslücken.

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A. Einleitung

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Ausgehend von den großen Fortschritten und Chancen durch die technische Entwicklung, aber auch den damit verbundenen Risiken zeigt sich in der Realität des neuen Jahrtausends eine Veränderung des Arbeitslebens, die nicht ohne Wirkung auf das deutsche Datenschutz- recht bleibt. Für die im internationalen Wirtschaftsraum agierenden Unternehmen sind in die- sem Zusammenhang zwei entgegen gesetzte Pole von besonderer Bedeutung: Während die Forderung nach einem Arbeitnehmerdatenschutzgesetz nach den Skandalen um Lidl, Bahn, Telekom und Co1 in den zurückliegenden Jahren enorm an aktueller Brisanz und öffentlichem Medieninteresse gewann, wird gleichzeitig die Notwendigkeit einer effektiven Compliance für Unternehmen immer bedeutender. Diese beiden Institute „Compliance“ und „Daten- schutz“ sind im Rahmen einer geplanten gesetzlichen Regelung der Datenverarbeitung im Arbeitsverhältnis zum Ausgleich zu bringen. Mit dem aus dem anglo-amerikanischen Rechtskreis importierten Begriff „Compliance“ kön- nen alle Maßnahmen eines Unternehmens zur Einhaltung der für sie relevanten Gesetze be- zeichnet werden. Compliance-Systeme dienen dazu, die gesetzlich bestehenden Organisati- ons- und Überwachungspflichten der Geschäftsleitungen zu institutionalisieren, in der Unter- nehmenspraxis zu verankern sowie Verstößen vorzubeugen und gehen teilweise auch weit über die gesetzlichen Vorgaben hinaus.2 Ihr Inhalt variiert in Bezug auf Branche, Größe, Bör- sennotierung und Internationalisierung eines Unternehmens.3 Zu bedenken sind die Gefahr des Verrats von Geschäftsgeheimnissen, die schwieriger gewordene Leistungskontrolle in Großunternehmen bis zum Erfordernis der Korruptions- und Kriminalitätsbekämpfung und der Vermeidung von Vertragsverletzungsverfahren. Daher sind oftmals spezielle Verhaltens- regeln für bestimmte Personenkreise erforderlich, beispielsweise Verhaltenskodizes f...

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