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Effektive Personalführung und Compliance mit Blick auf den Arbeitnehmerdatenschutz

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Julia Kroh

Den Schwerpunkt dieser Auseinandersetzung bildet die Frage, inwieweit die Institute Compliance und Arbeitnehmerdatenschutz für die Rechtsanwendung regelkonform übereingebracht werden können. Dies ist im Hinblick darauf zu präzisieren, wie sich ein Gesetzentwurf – als gesetzliche Realität unterstellt – auf die Durchführung von persönlichkeitsrechtlich relevanten Compliance-Maßnahmen auswirkt. Dazu folgt die Arbeit einer Dreiteilung: Im ersten Teil wird die Ausgangssituation in Realität und Gesetz dargestellt, im zweiten Teil erfolgt eine Analyse des gesetzlichen Rahmens für Compliance und im dritten Teil untersucht die Autorin weiterhin bestehende Regelungslücken.

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D. Bestehende Regelungslücken

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I. Datenaustausch im Konzern Sind nach der Legaldefinition des § 18 AktG ein herrschendes und ein oder mehrere abhängi- ge Unternehmen unter der einheitlichen Leitung des herrschenden Unternehmens zusammen- gefasst, so bilden sie einen Konzern. Unter einem Konzern wird damit die Zusammenfassung von Unternehmen zu einer wirtschaftlichen Einheit unter einheitlicher Leitung verstanden. Anders als bei Fusionen bleiben die zusammengefassten Unternehmen auch nach der Kon- zernbildung jeweils selbstständige juristische Personen.1105 Neben der Diversifikation der Produkt- und Leistungspalette motivieren vor allem die arbeitsteilige Aufgabenwahrnehmung und die dadurch erhofften Skalenerträge zur Bildung von Konzernen.1106 Darüber hinaus kön- nen rechtliche Erwägungen – die im Rahmen einer als umfassende Rechtstreueverantwortung verstandenen Compliance beachtet werden müssen – zu einer Aufspaltung von wirtschaftli- chen Einheiten führen. So ergibt sich zum Beispiel im Versicherungswesen das Erfordernis, mehrere Rechtsträger einheitlich und übergreifend zu leiten, da aufgrund des im Versiche- rungsaufsichtsrechts begründeten Spartentrennungsgebots der §§ 8 Abs. 1 a, 106 c VAG Le- bens- und Krankenversicherungen wegen haftungsrechtlicher Erwägungen nur durch rechtlich selbstständige Einheiten betrieben werden dürfen.1107 Es liegt auf der Hand, dass die Konzernleitung ein Interesse daran hat, einen umfassenden Überblick über die Aktivitäten und Mitarbeiter in allen Konzernteilen zu erhalten.1108 Dass zu diesem Zweck personenbezogene Arbeitnehmerdaten über alle Grenzen hinweg ausgetauscht werden, entspricht nicht nur gängiger Praxis, sondern wird heute auch als organisatorisch und unternehmenspolitisch nahezu unumgänglich angesehen.1109 Vielfältige Aufgaben der Kon- zernspitze, wie zum Beispiel das Personalcontrolling, werden insbesondere bei heterogener Informationstechnologie-Landschaft in den...

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