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Effektive Personalführung und Compliance mit Blick auf den Arbeitnehmerdatenschutz

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Julia Kroh

Den Schwerpunkt dieser Auseinandersetzung bildet die Frage, inwieweit die Institute Compliance und Arbeitnehmerdatenschutz für die Rechtsanwendung regelkonform übereingebracht werden können. Dies ist im Hinblick darauf zu präzisieren, wie sich ein Gesetzentwurf – als gesetzliche Realität unterstellt – auf die Durchführung von persönlichkeitsrechtlich relevanten Compliance-Maßnahmen auswirkt. Dazu folgt die Arbeit einer Dreiteilung: Im ersten Teil wird die Ausgangssituation in Realität und Gesetz dargestellt, im zweiten Teil erfolgt eine Analyse des gesetzlichen Rahmens für Compliance und im dritten Teil untersucht die Autorin weiterhin bestehende Regelungslücken.

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E. Fazit

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In einer wertenden Betrachtung könnte der betroffene Arbeitnehmer zu dem Schluss kommen, dass „der beste Datenschutz erreicht wird, wenn keine personenbezogenen Daten erhoben, verar- beitet und genutzt werden.“ Dem würde der Arbeitgeber mit Hinweis auf seine umfassende Rechtstreueverantwortung erwidern, dass „Informationen die unabdingare Voraussetzung für richtige Entscheidungen und notwendige Grundlage für die Ausübung der Privatautonomie sind.“ In diesem zunächst unversöhnlich erscheinenden Dialog zeigt sich in aller Klarheit die Ge- genläufigkeit der grundrechtlich geschützten Interessen beider Seiten. Dieser Gegensatz of- fenbart sich in vielen Facetten der behandelten Thematik. So erfordert die Haftungsvermei- dung als Hauptziel der Compliance ein präventives Verständnis, während der Arbeitnehmer- datenschutz gerade die vorsorgliche und heimliche Überwachung ausschließen möchte. Mit dem technischen Fortschritt einhergehend sind die Möglichkeiten der Kontrolle und damit die Gefahren für das Allgemeine Persönlichkeitsrecht der überwachten Arbeitnehmer stets ge- wachsen. Gleichzeitig muss dem Unternehmer die Erhebung und Verwendung betrieblicher Daten als Ausfluss und zugleich Voraussetzung seiner unternehmerischen Handlungsfreiheit offenstehen. Vor diesem Hintergrund muss es dem Gesetzgeber gelingen, die coincidentia oppositorum – die begrifflich nicht mehr nachvollziehbare Versöhnung des Gegensätzlichen – zu erreichen. Verhältnismäßigkeit heißt die Formel, in der diese Zusammenführung ihren endgültigen Aus- druck fand. Da aus den bestehenden Vorschriften zur Organisationsverantwortung keine Rechtspflicht zur Einführung eines Compliance-Systems im Unternehmen abgeleitet werden kann und bisher nur sehr wenige unspezifische Normen vorhanden sind, die die Ausgestal- tung von Überwachungsmaßnahmen betreffen, erscheint eine...

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