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Material Transfer Agreements in der Stammzellenforschung- Internationalprivatrechtliche und zivilrechtliche Aspekte

Internationalprivatrechtliche und zivilrechtliche Aspekte

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Yvonne Sada

Der Import embryonaler Stammzellen nach Deutschland erfordert regelmäßig den Abschluss eines Material Transfer Agreements. Die Arbeit zeigt typische Inhalte und Formen solcher Transfervereinbarungen auf und beleuchtet deren rechtstypologische Einordnung in das System der Schuldverträge. Auf dieser Basis erfolgt sodann eine Untersuchung des auf die Material Transfer Agreements anwendbaren Rechts nach der Rom I-Verordnung. Darüber hinaus werden auch sachenrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit dem Stammzellenimport beleuchtet. Gelingt dem Materialempfänger in seinen Forschungsprojekten die Weiterentwicklung des Ausgangsmaterials, so stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen er hieran Eigentum erlangt.

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B. Gang der Darstellung

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In Kapitel 1 wird zunächst der Begriff der embryonalen Stammzellen erläutert. Wissenschaftler sehen in diesen erhebliches Potential für die Behandlung von Krankheiten, bei denen Zellen des Körpers irreparabel geschädigt sind. Um mit embryonalen Stammzellen forschen zu können, sind deutsche Wissenschaftler aufgrund hiesiger Rechtsvorschriften auf eine Überlassung des Zellmaterials aus dem Ausland angewiesen. Es erfolgt sodann ein Überblick über die gesetzlichen Regelungen des Embryonenschutzgesetzes und des Stammzellengesetzes sowie die Voraussetzungen für den Import embryonaler Stammzellen nach Deutsch- land. In Teil 2 des ersten Kapitels wird dann die Rechtslage rund um die Paten- tierung von Erfindungen im Zusammenhang mit embryonalen Stammzellen er- örtert, da dieser Aspekt für die Ausgestaltung der dem Stammzellenimport zu- grunde liegenden MTAs und deren rechtstypologische Einordnung in das schuldvertragliche System eine wesentliche Rolle spielt. In Kapitel 2 der Arbeit werden die für die Überlassung biologischen Materi- als üblicherweise verwendeten MTAs näher beleuchtet. Es wird der typische Inhalt eines MTA erörtert und eine Abgrenzung zu anderen Vertragskonstrukten in der Forschung, wie z. B. dem Forschungs- und Entwicklungsvertrag, vorge- nommen. Sodann erfolgt eine detaillierte Darstellung der im Rahmen des Stammzellentransfers aufgestellten Transferbedingungen. Da das angeforderte Zellmaterial den Anforderungen des Stammzellengesetzes genügen muss, be- schränkt sich die Analyse auf Verträge solcher Provider, deren Zellmaterial die- se Bedingungen erfüllt. Zudem beziehen sich die erörterten Verträge ausschließ- lich auf den Materialtransfer zu akademischen Zwecken. Hintergrund ist, dass profitorientierte Unternehmen regelmäßig die Kommerzialisierung ihrer For-...

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