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Material Transfer Agreements in der Stammzellenforschung- Internationalprivatrechtliche und zivilrechtliche Aspekte

Internationalprivatrechtliche und zivilrechtliche Aspekte

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Yvonne Sada

Der Import embryonaler Stammzellen nach Deutschland erfordert regelmäßig den Abschluss eines Material Transfer Agreements. Die Arbeit zeigt typische Inhalte und Formen solcher Transfervereinbarungen auf und beleuchtet deren rechtstypologische Einordnung in das System der Schuldverträge. Auf dieser Basis erfolgt sodann eine Untersuchung des auf die Material Transfer Agreements anwendbaren Rechts nach der Rom I-Verordnung. Darüber hinaus werden auch sachenrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit dem Stammzellenimport beleuchtet. Gelingt dem Materialempfänger in seinen Forschungsprojekten die Weiterentwicklung des Ausgangsmaterials, so stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen er hieran Eigentum erlangt.

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Kapitel 1: Die Forschung mit humanen embryonalen Stammzellen in Deutschland

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I. Embryonale Stammzellen: Definition, Gewinnung und klinischer Anwendungsbereich Stammzellen sind nach § 3 Nr. 1 Stammzellengesetz (StZG) alle nicht vollstän- dig ausdifferenzierten Zellen eines Embryos, Fötus oder geborenen Individu- ums, die eine hohe Zellteilungsaktivität und ein fast unbegrenztes Potential zur Entwicklung differenzierter Zellen haben. Sie sind im Hinblick auf ihre spätere Funktion im Körper überhaupt nicht oder nur gering spezialisiert und können verschiedenste spezifisch ausdifferenzierte Nachkommen produzieren, die auf eine genaue Funktion im Körper festgelegt sind. Zum anderen sind sie mittels Zellteilung zu unbegrenzter Selbsterneuerung fähig. Grundsätzlich unterscheidet man zwischen totipotenten, pluripotenten und multipotenten Stammzellen. Totipotente Zellen können sich noch bis zum 8- Zellstadium zu einem vollständigen Organismus entwickeln. In den nachfol- genden Stadien nimmt das Differenzierungspotential ab und die Zellen entwi- ckeln sich nur noch zu den einzelnen Zelltypen des Körpers. Sie werden dann als pluripotente Stammzellen bezeichnet. Multipotente Stammzellen sind hin- gegen auf die Regeneration bestimmter Gewebearten im Körper spezialisiert und verfügen nur über ein eingeschränktes Differenzierungspotential. Sie sind in der Lage, „ihnen verwandte“ (gewebespezifische) Zellarten hervorzubringen. Im Hinblick auf die Herkunft von Stammzellen ist zwischen adulten und embryonalen Stammzellen zu unterscheiden. Adulte Stammzellen finden sich in 20 Hauskeller, Humane Stammzellen, S. 18; Beier, in: Oduncu/Schroth/Vossenkuhl, Stammzellenforschung und therapeutisches Klonen, S. 45; vgl. auch die Definition in § 3 Abs. 1 StZG. 21 Totipotenz im engeren Sinne, analog der von der Bioethics Advisory Commission der USA verwendeten Definition, vgl. National Bioethics Advisory Commission, Ethical Issues...

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