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Völkerrecht 2012

Richterliche Praxis und politische Realität- Beiträge zum 37. Österreichischen Völkerrechtstag 2012 - Unter Mitarbeit von Manuel Indlekofer

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Edited By Christoph Vedder

Dieser Sammelband enthält die Beiträge des 37. Österreichischen Völkerrechtstages 2012. Im Mittelpunkt steht der Austausch zwischen gerichtlicher und diplomatischer Völkerrechtspraxis und Völkerrechtswissenschaft. Der erste Teil befasst sich mit einer der beiden streitentscheidenden Institutionen im Haager Friedenspalast, dem Ständigen Schiedshof, der jüngst eine Renaissance als Forum zur Streitbeilegung im Völkerrecht erlebt. Der zweite Teil behandelt aktuelle Themenstellungen aus der Völkerrechtspraxis. Thematisiert werden die Erklärung von Brighton und die Bemühungen zur Reform des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs, der Fiskalpakt der EU aus europa- sowie verfassungs- und völkerrechtlicher Sichtweise und neuere Entwicklungen im Bereich der völkerrechtlichen Immunitäten. Der dritte Teil enthält Beiträge aus der Völkerrechtswerkstatt der Fakultäten. Im Blickpunkt stehen hier der Einfluss der Internet Governance auf das Völkergewohnheitsrecht und die Problematik des Beitritts der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention.

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Völkerrecht 2012 Richterliche Praxis und politische Realität: Christoph Vedder

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Völkerrecht 2012 Richterliche Praxis und politische Realität 37. Österreichischer Völkerrechtstag in Augsburg Christoph Vedder∗ I. Welthandel ..................................................................................................... 2 II. Reformation ................................................................................................... 3 III. Reichstag ....................................................................................................... 4 IV. Völkerrecht und richterliche und diplomatische Praxis ............................... 5 V. Völkerrechtler und Diplomaten .................................................................... 6 VI. Der Friedenspalast ...................................................................................... 10 Nach Meran im Jahr 2002, München im Jahr 2006 und Conegliano im Jahr 2011 traf sich die österreichische Völkerrechtswissenschaft im Mai 2012 in Augsburg wieder zu einem extramuralen Völkerrechtstag. Nach einer ersten Runde des Völkerrechtstages durch eindrucksvolle Klöster und Stifte - Konrad Ginther, der als Initiator des Völkerrechtstages 1976 zu einem ersten Treffen eingeladen hat- te1, ist am 17. März 2012 verstorben - und nach Treffen in kaiserlichen Resi- denzstädten wie Wien, Graz und Innsbruck kann Augsburg als eine Freie Reichsstadt und bischöflicher Sitz bis zum Ende des Reiches 1803 bzw. 1806 nicht mit imperialem Glanz aufwarten. Im Rokoko-Saal der ehemaligen bischöf- lichen Residenz, dem Tagungsort des 37. Völkerrechtstages, traf man sich aber unter Portraits Franz I. und Maria-Theresias. Im Schäzlerpalais, einem prächti- gen Symbol Augsburgs als Stadt des deutschen Rokoko tanzte Marie Antoinette auf dem Weg zu ihrer Vermählung in Paris. ∗ Prof. Dr. Christoph Vedder, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europa- recht, Jean Monnet-Lehrstuhl für Europäisches Recht, Universität Augsburg. 1 Bericht: Ginther, Der österreichische Völkerrechtstag, 38 AVR (1990) 285. 2 Christoph Vedder Bei näherem Hinsehen findet man weitere Verbindungen Augsburgs mit Österreich....

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