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Der Freiverkehr

Die rechtliche Organisation des Handelssegments Freiverkehr an deutschen Börsen

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Karsten Fink

Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Organisation des Handelssegments Freiverkehr an deutschen Börsen. Der Gesetzgeber hat die durch die Umsetzung der europäischen Finanzmarktrichtlinie bedingte Neuordnung des Börsenrechts zum Anlass genommen, die rechtlichen Vorgaben für die Organisation des Freiverkehrs an einigen Stellen in nicht unerheblicher Weise zu ändern. Diese Gesetzesänderungen gaben Anlass, die Stellung des Freiverkehrs im deutschen Börsenwesen und seine rechtlichen Grundlagen eingehend zu beleuchten. Nach einem Blick auf die historische Entstehung und Entwicklung des Freiverkehrs wird zunächst untersucht, wie sich der Freiverkehr heute in die europäische Finanzmarktrichtlinie (MiFID) einpasst. Sodann wird die derzeitige Organisation des Freiverkehrs betrachtet, wobei besonderes Gewicht auf die jüngsten gesetzlichen Neuerungen gelegt wird. Abschließend werden klassische und in der börsenrechtlichen Praxis relevante Rechtsfragen im Freiverkehr erörtert.

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Einleitung Gegenstand und Gang der Untersuchung

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Jahrzehntelang hat der Gesetzgeber den Freiverkehr an deutschen Börsen kaum beachtet. Der Freiverkehr führte ein weitgehend unreguliertes Dasein im Schat- ten des amtlichen Börsenhandels. Die rudimentäre gesetzliche Regulierung be- schränkte sich auf das für den Schutz des öffentlich-rechtlichen Börsenhandels erforderliche Maß. Dies hat sich inzwischen ganz erheblich gewandelt. Der Ge- setzgeber hat die durch die Umsetzung der europäischen Finanzmarktrichtlinie bedingte Neuordnung des Börsengesetzes zum Anlass genommen, die rechtli- chen Vorgaben für die Organisation des Freiverkehrs an deutschen Börsen an einigen Stellen in nicht unerheblicher Weise zu ändern. Der Aktionismus des Gesetzgebers im Bereich der Freiverkehrsorganisation ist seit Beginn dieses Ge- setzgebungsverfahrens bis heute, speziell in der 16. Legislaturperiode, von einer gewissen Inkonsequenz gekennzeichnet, die sich in einem Hin- und Herschwan- ken zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Regulierungsansätzen manifestiert. Dabei fällt vor allem auf, dass sich der Gesetzgeber allzu sehr von gerade aktuellen Problemen lenken und leiten lässt, ohne aber die notwendige Weitsicht an den Tag zu legen. Zwei Beispiele mögen der Veranschaulichung dienen: (1) Im Gesetzgebungsverfahren zum Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG)1 von 2007 war lange angedacht, den Freiverkehr dem öffentlichen Recht zu unterstellen, um damit dem Freiverkehrsveranstalter die Mög- lichkeit einzuräumen, nachträgliche Vertragsänderungen gegenüber den Handelsteilnehmern ohne deren Zustimmung und wenn nötig gegen deren Willen durchzusetzen. Von diesem Vorhaben hat man erst im letzten Sta- dium des Gesetzgebungsverfahrens, in den Beratungen im Finanzaus- schuss, wieder Abstand genommen und sich für...

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