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Der Freiverkehr

Die rechtliche Organisation des Handelssegments Freiverkehr an deutschen Börsen

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Karsten Fink

Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Organisation des Handelssegments Freiverkehr an deutschen Börsen. Der Gesetzgeber hat die durch die Umsetzung der europäischen Finanzmarktrichtlinie bedingte Neuordnung des Börsenrechts zum Anlass genommen, die rechtlichen Vorgaben für die Organisation des Freiverkehrs an einigen Stellen in nicht unerheblicher Weise zu ändern. Diese Gesetzesänderungen gaben Anlass, die Stellung des Freiverkehrs im deutschen Börsenwesen und seine rechtlichen Grundlagen eingehend zu beleuchten. Nach einem Blick auf die historische Entstehung und Entwicklung des Freiverkehrs wird zunächst untersucht, wie sich der Freiverkehr heute in die europäische Finanzmarktrichtlinie (MiFID) einpasst. Sodann wird die derzeitige Organisation des Freiverkehrs betrachtet, wobei besonderes Gewicht auf die jüngsten gesetzlichen Neuerungen gelegt wird. Abschließend werden klassische und in der börsenrechtlichen Praxis relevante Rechtsfragen im Freiverkehr erörtert.

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1. Kapitel Allgemeine Grundlagen und historische Entwicklung des Freiverkehrs

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I. Wertpapierhandel im Freiverkehr 1. Was ist Freiverkehr „Ein an der Börse (nur) geduldeter privatrechtlicher Zusatzmarkt“ 4 Das Börsengesetz untergliedert den Wertpapierhandel an den deutschen Börsen in verschiedene Handelssegmente. Primär unterscheidet man zwischen Handel im regulierten Markt auf der einen und Handel im Freiverkehr auf der anderen Seite. Im Gegensatz zum Freiverkehr ist der regulierte Markt aufgrund europäi- scher Richtlinien-Vorgaben streng geregelt, insbesondere werden hohe Anforde- rungen sowohl an die Zulassung der Wertpapiere als auch an die von den Emit- tenten regelmäßig zu erfüllenden Zulassungsfolgepflichten gestellt. Der Freiver- kehr unterliegt weniger strengen Vorschriften. Kennzeichnend für den Freiver- kehr ist die Tatsache, dass in diesem Handelssegment Wertpapiere gehandelt werden können, deren Zulassung zum regulierten Markt verweigert oder aus den unterschiedlichsten Gründen nicht nachgesucht worden ist.5 Im Freiverkehr werden Wertpapiere lediglich in den Handel einbezogen, ohne dass sie bei das recht komplexe öffentlich-rechtlich gestaltete Zulassungsverfahren für regulierte Märkte durchlaufen müssen. Neben der Trennung von reguliertem Markt und Freiverkehr gestattet es das Börsengesetz den Veranstaltern dieser Segmente, in sogenannten Teilbereichen weitere Untergliederungen nach Listingvorausset- zungen und -folgepflichten vorzunehmen. Trotz der fehlenden formellen Zulassung werden die im Freiverkehr geliste- ten Wertpapiere unter Verwendung der Börseneinrichtungen gehandelt und da- 4 So lautete eine vor der börsengesetzlichen Legitimierung durch das Börsenzulassungs- gesetz von 1986 häufig verwendete Kurzbeschreibung für den Freiverkehr an deutschen Börsen, vgl. Schlüter, Börsenhandelsrecht, Abschnitt G Rdnr. 807; Kümpel, WM 1985,...

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