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Arbeitsschutz und dessen Überwachung im Bereich des öffentlichen Dienstes

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Hagen Köckeritz

Arbeitsschutz spielte im öffentlichen Dienst lange nur eine untergeordnete Rolle. Europarechtliche Rahmenregelungen und ein gewandeltes Verständnis von der Arbeitsumwelt haben das Thema stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Trotz weitgehender Angleichung des Schutzniveaus für privat- und öffentlich-rechtlich Beschäftigte gibt es weiterhin Ausnahmen für bestimmte spezifische Tätigkeiten im öffentlichen Dienst. Daneben gibt es Unterschiede bei der Kontrolle und Überwachung des Arbeitsschutzes. Der Autor untersucht die Reichweite bestehender Ausnahmeregelungen im europäischen, deutschen und österreichischen Recht und stellt das in Deutschland gewachsene System staatlicher Überwachung auf den Prüfstand.

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Vorwort

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Im öffentlichen Sektor war Arbeitsschutz lange ein Thema von untergeordneter Bedeutung. Ein gewandeltes Verständnis vom „Staat als Arbeitgeber“ sowie Har- monisierungsbemühungen auf europäischer Ebene führten sodann zu einer grund- sätzlichen Angleichung des Schutzniveaus für öffentlich Bedienstete an den ge- werblichen Bereich. Ausnahmen sind nur noch in engen Grenzen zugelassen. Ziel der nachfolgenden Arbeit ist es, die normativen Rahmenbedingungen des Arbeits- schutzes im öffentlichen Dienst nachzuvollziehen und zugleich das System der Kontrolle und Überwachung in diesem Bereich kritisch zu beleuchten. Die Arbeit lag dem Juristischen Bereich der Juristischen und Wirtschaftswissen- schaftlichen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Winter- semester 2010/2011 zur Begutachtung vor. Gesetzgebung und Rechtsprechung konnten bei Drucklegung bis Dezember 2012 berücksichtigt werden. Der Entwurf des Gesetzes zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Än- derung des Sozialgerichtsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze (BUK- Neuordnungsgesetz − BUK-NOG) ist wegen der Unwägbarkeiten des noch nicht abgeschlossenen Gesetzgebungsverfahrens ausgeklammert worden. Bedanken möchte ich mich vor allem bei meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Wolfhard Kohte, der die Anregung zum Thema der Arbeit gab und die Fertigstel- lung der Arbeit in vielfältiger Weise gefördert hat. Er stand mir stets mit konstruk- tiven Anregungen und zum Gedankenaustausch zur Verfügung. Bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Prof. Dr. Michael Germann für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Besonders herzlicher Dank gilt meiner Familie, der ich diese Arbeit widme. Meine Frau, Dr. Antje Köckeritz, und meine Söhne Jannis und Lennart haben...

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