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Materielle Insolvenz – Die retrograde Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit

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Christoph Pabst

Die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners ist nicht nur Eröffnungsgrund in § 17 InsO, sondern auch maßgebliches Tatbestandsmerkmal der §§ 129 ff. InsO, des § 64 GmbHG und der §§ 283 ff. StGB. Die insolvenzspezifischen Anfechtungs- und Haftungsansprüche beziehen sich dabei allesamt auf einen immer deutlich vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens gelagerten Zeitpunkt: den der Materiellen Insolvenz. Dass diese durch Tatrichter und Verwalter bzw. Sachverständige retrograd zu ermitteln ist, wurde und wird in der Literatur, von der Rechtsprechung und vom Gesetzgeber vorausgesetzt. Eine umfassende Auseinandersetzung mit den Grundlagen, Methoden und praktischen Problemen einer solchen Ermittlung unterblieb aber bislang. Mit seiner Arbeit hat sich der Verfasser diesem Problemfeld gestellt, und dieses methodisch und systematisch behandelt.

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E. Kapitel 5: Ende des ersten Abschnittes -Erkenntnisse zu dem Begriff der „MateriellenInsolvenz“

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123 E. Kapitel 5: Ende des ersten Abschnittes - Erkenntnisse zu dem Begriff der „Materiellen Insolvenz“ Die vorstehenden Seiten belegen die zentrale Bedeutung der Zahlungsunfähig- keit für und die enge Verbindung mit dem Begriff der materiellen Insolvenz. Die zunächst vollständige Klärung des zentralen Begriffes der Zahlungsunfähigkeit ist für die retrograde Ermittlung unabdingbar. I. Widerstreitende Meinungen als Abbild der Gegensätzlichkeit von Theorie und Praxis Trotz der 1999 in § 17 Abs. 2 S. 1 InsO eingeführten Legaldefinition blieb der Begriff der Zahlungsunfähigkeit grundsätzlich vollständig unbestimmt. Dies mag zunächst kritisch klingen, der Gesetzgeber tat bei der Formulierung der Vorschriften der InsO aber gut daran, den Begriff der Zahlungsunfähigkeit nicht zu stark gesetzlich auszugestalten und selber durch eine vollständige Definition unnötig einzuengen. Eine vollständig ausformulierte Definition zu liefern war ihm allerdings auch weder möglich, noch wäre dies der richtige Weg gewesen. Wie bereits fast 125 Jahre zuvor bei Einführung der KO, blieb es auch unter der InsO der Rechtsprechung und der Rechtswissenschaft überlassen, den Begriff zu vervollständigen und auszuformen. Dieser schon 1875 zur KO eingeschlagene Weg war und ist dabei der einzig richtige. Als Konsequenz aus der Vielfalt der individuellen Erscheinungsformen der Zahlungsunfähigkeit sowie der wirt- schaftlichen Weiterentwicklung, bedarf es jeweils nach Ablauf eines Erkennt- niszeitraums einer Anpassung der Werte und Maßstäbe, die hinter den einzelnen Merkmalen stehen, und welche in ihrer Gesamtheit den Zustand der Zahlungs- unfähigkeit und...

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