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Materielle Insolvenz – Die retrograde Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit

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Christoph Pabst

Die Zahlungsunfähigkeit des Schuldners ist nicht nur Eröffnungsgrund in § 17 InsO, sondern auch maßgebliches Tatbestandsmerkmal der §§ 129 ff. InsO, des § 64 GmbHG und der §§ 283 ff. StGB. Die insolvenzspezifischen Anfechtungs- und Haftungsansprüche beziehen sich dabei allesamt auf einen immer deutlich vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens gelagerten Zeitpunkt: den der Materiellen Insolvenz. Dass diese durch Tatrichter und Verwalter bzw. Sachverständige retrograd zu ermitteln ist, wurde und wird in der Literatur, von der Rechtsprechung und vom Gesetzgeber vorausgesetzt. Eine umfassende Auseinandersetzung mit den Grundlagen, Methoden und praktischen Problemen einer solchen Ermittlung unterblieb aber bislang. Mit seiner Arbeit hat sich der Verfasser diesem Problemfeld gestellt, und dieses methodisch und systematisch behandelt.

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H. Kapitel 8: Die wirtschaftskriminalistische Methode und die gesetzliche Regelvermutung der Zahlungseinstellung aus § 17 Abs. 2 S. 2 InsO

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I. Konzept der wirtschaftskriminalistischen Methode Ist beim Schuldner eine geordnete Buchhaltung nicht vorhanden, so scheitern die oben beschriebenen betriebswirtschaftlichen Methoden hieran und werden unanwendbar. In dieser Situation rückt die wirtschaftskriminalistische Methode in den Vordergrund.1005 Diese erlangt ihre eigentliche Bedeutung bei der Auslegung des Begriffs der Zahlungsunfähigkeit i.R.d. §§ 283 ff. StGB. Dabei ist es nicht ihre Aufgabe, die Zahlungsunfähigkeit im Sinne von § 17 InsO zu ermitteln. Die §§ 283 ff. StGB stellen allein auf die materielle Insolvenz und deren Erkennbarkeit für den Schuldner, bzw. in diesem Kontext Täter, ab. Die primäre Aufgabe dieser Me- thode ist es daher, die Frage zu klären, wann die Zahlungsunfähigkeit eintrat, und ob bzw. wann der Täter diese wahrnahm.1006 Die wirtschaftskriminalistische Methode lässt beim Schuldner eventuell vorhandenes Zahlenwerk vollkommen außer Acht, und stellt allein auf tatsächli- che und konkludente Handlungen des Schuldners ab. Dabei sucht sie Beweisan- zeichen innerhalb der Handlungen des Schuldners, welche dessen Zahlungsun- fähigkeit belegen. Beachtlich sind Anzeichen, welche nach kriminalistischer, aber auch nach betriebswirtschaftlicher Erfahrung typisch für eine Krise sind.1007 Diese Handlungen wertet die wirtschaftskriminalistische Methode als Äußerung der Krisensituation des Schuldners und leitet hieraus die Zahlungsunfähigkeit ab.1008 Der BGH hat in Strafsachen diese wirtschaftskriminalistischen Ansätze und deren Eignung zur Feststellung der Zahlungsunfähigkeit neben den betriebswirt- schaftlichen Methoden gebilligt.1009 1005 Bittmann, Insolvenzstrafrecht, (Fn. 86), § 11 Rn. 70. 1006 Bittmann, Insolvenzstrafrecht, (Fn. 86), § 11 Rn. 69. 1007 Bittmann, Insolvenzstrafrecht, (Fn. 86), § 11 Rn. 71. 1008 Vgl....

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