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Die Mehrheitsentscheidung über die Gewinnthesaurierung im Personenhandelsgesellschaftskonzern

Zum Minderheitenschutz bei Grundlagenentscheidungen

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Michael Knott

Die Arbeit befasst sich mit dem gesellschaftsrechtlichen Minderheitenschutz in der Personenhandelsgesellschaft bei der Entscheidung über die Gewinnthesaurierung. Sie setzt sich im ersten Schritt mit den vertragsrechtlichen Grundlagen der Mehrheitsmacht auseinander. Wichtigste Erkenntnis ist, dass die Entscheidung über die Gewinnthesaurierung nicht kernbereichsrelevant ist. Im Anschluss werden die Treuepflichtschranken für die Stimmrechtsausübung in Abweichung von der herrschenden Meinung verschärft. Im zweiten Teil der Untersuchung wird die Entscheidung in die Unternehmensgruppe verlagert. Dort werden die Grenzen zulässiger Einflussnahme in Anlehnung an die Rechtsprechung zum Bezugsrechtsausschluss im Kapitalgesellschaftsrecht präzisiert.

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Vorwort

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„Die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Hamburg hat diese Arbeit im Wintersemester 2012/2013 als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur sind bis einschließlich Juli 2013 berücksichtigt. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Heribert Hirte, LLM (Berkeley), der die Arbeit betreut hat. Herrn Prof. Dr. Reinhard Bork danke ich sehr für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens, Herrn Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Klaus Hopt für die Teilnahme an der Disputation sowie Herrn Prof. Dr. Hans-Joachim Priester für die Bereitschaft zum Gespräch. Im Übrigen gilt mein Dank für wertvolle Dis- kussionen den damaligen Kollegen am Seminar für Handels-, Schifffahrts- und Wirtschaftsrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Hamburg, wo diese Arbeit hauptsächlich entstanden ist.“

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