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Die Rechtmäßigkeit von Spartenstreiks

Alte Kriterien in neuem Licht

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Christoph B. Kistler

Die Aufgabe des Grundsatzes der Tarifeinheit durch das BAG im Jahr 2010 hat weitreichende Konsequenzen – unter anderem die Zunahme von sogenannten Sparten-, Funktionselite- oder Berufsgruppenstreiks. Dahinter stehen Gewerkschaften, die meist ausschließlich die Interessen einer einzelnen Berufsgruppe (z.B. Piloten, Vorfeldlotsen oder Lokführer) vertreten. Deren typischerweise systemrelevante Stellung innerhalb eines Unternehmens verschafft ihren Gewerkschaften eine scheinbar übermächtige Stellung im Rahmen von Arbeitskämpfen. Instrumente, um diesem teilweise als «erpresserisch» bezeichneten Potential entgegenzuwirken, sind auf Basis der derzeitigen Rechtsprechung nicht ersichtlich. Der Verfasser macht es sich daher zur Aufgabe, neue Grenzen aufzuzeigen bzw. alten Rechtmäßigkeitskriterien zu neuer Geltung zu verhelfen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Augsburg im Wintersemester 2012/2013 als Dissertation angenommen. Die Arbeit ist hin- sichtlich Rechtsprechung und verwendeter Literatur auf dem Stand von Ende Januar 2013. Für die vielfältige Hilfe und fachliche Unterstützung bei der Erstellung meiner Dissertation möchte ich mich in erster Linie bei meiner Doktormutter Frau Prof. Dr. Martina Benecke be- danken. Herrn Prof. Dr. Michael Kort gebührt Dank für die zügige Erstellung des Zweitgut- achtens. Herzlichen Dank auch an Herrn Prof. Dr. Abbo Junker für die Aufnahme in seine Schriftenreihe. Zuletzt möchte ich meiner Familie für die Unterstützung und Zuneigung danken, welche ich stets erfahren durfte. Ihr ist diese Arbeit gewidmet. München, Januar 2013 Christoph B. Kistler

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