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Die deutsche Vorschrift zur Verhinderung von Abkommens- und Richtlinienmissbrauch und ihre Vereinbarkeit mit Unionsrecht

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Helen Domschat

Die Arbeit befasst sich mit der im Zuge des Jahressteuergesetz 2007 erheblich verschärften Regelung des § 50d Abs. 3 EStG. Die Autorin bietet zunächst einen Überblick über die Entwicklung des deutschen Steuerrechts zur Verhinderung von Abkommens- und Richtlinienmissbrauch von § 42 AO zu § 50d Abs. 3 EStG in der heutigen Fassung. Untersucht werden von § 50d Abs. 3 EStG zudem das Verhältnis zu anderen Missbrauchsvorschriften und die Regelung auf Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht in der Form des Unionsrechts. Die Autorin legt dar, dass der Gesetzgeber mit der Verschärfung des § 50d Abs. 3 EStG gegen höherrangiges Recht in Form des primären und sekundären Unionsrechts verstößt. Insbesondere die starre 10%-Grenze bei mangelndem Gegenbeweisrecht verstößt gegen die vom EuGH geforderte Einzelfallbetrachtung und erfasst somit nicht nur rein künstliche Gestaltungen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2011/2012 vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Trier als Dissertation angenommen. Sie ent- stand während meiner Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehr- stuhl von Frau Prof. Dr. Gabriele Burmester. Die mündliche Doktorprüfung fand am 26.10.2011 statt. Literatur und Rechtsprechung konnten bis Dezember 2010 berücksichtigt werden. Seit 01.01.2012 gilt § 50d Abs. 3 EStG in der Fassung des Gesetzes vom 07.12.2011, welche im Anhang abgedruckt ist. Auch die wichtigste Ände- rung, das Herausnehmen der starren 10%-Grenze, vermag jedoch nichts an den grundlegenden Aussagen der vorliegenden Arbeit zu ändern und dürfte bei tat- sächlicher Durchführung der angestrebten Steuerstrukturreform nur von kurzer Dauer sein. Von ganzem Herzen danke ich meiner Doktormutter Frau Prof. Dr. Gabriele Burmester. Ihre Marathon-Vorlesungen im Hörsaal 4 haben in mir das Interesse und die Freude am Steuerrecht geweckt. Sie hat mich stets unterstützt und mir größtmöglichen Freiraum gewährt. Danken möchte ich auch Frau Heike Isen- berg, die immer einen Tee und ein offenes Ohr für mich hatte. Der Lehrstuhl mit seiner herzlichen Atmosphäre war ein sehr schöner Arbeitsplatz. Meiner Familie und meinen Freunden danke ich dafür, dass sie immer für mich da waren. Besonders danken möchte ich Markus, ohne dessen Glauben an mich und ohne dessen Unterstützung ich diese Arbeit nicht vollendet hätte. Hannover, im Februar 2012 Helen Domschat

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