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Schiedsgerichtsbarkeit und Insolvenz in Deutschland

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Christian Aufdermauer

Die Arbeit behandelt alle Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Insolvenz der Partei einer Schiedsabrede. Gegenstand der Untersuchungen ist die Schiedsfähigkeit des Insolvenzverfahrens und insolvenzbezogener Einzelverfahren, die Bindung des Insolvenzverwalters und anderer Insolvenzbeteiligter an eine Schiedsabrede des Schuldners sowie die Auswirkungen der Insolvenz auf ein laufendes Schiedsverfahren und die Schiedsrichterverträge. Dabei wird allen Stadien und Konstellationen des Insolvenzverfahrens wie dem Eröffnungs- und Schutzschirmverfahren, dem Regelinsolvenz- und dem Kleinverfahren, der Eigenverwaltung und dem Insolvenzplanverfahren unter Berücksichtigung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 29.01.2009 und vom 30.06.2011 Rechnung getragen.

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3. Teil: Auswirkung der Insolvenz auf das Schiedsverfahren

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Der dritte Teil dieser Arbeit widmet sich der Frage, welche Bedeutung die Insol- venz für die Durchführung des Schiedsverfahrens selbst hat. Das Verhältnis von Insolvenz und Schiedsgerichtsbarkeit wird aus dem Blickwinkel eines Schieds- richters betrachtet. Dieser muss entscheiden, inwiefern er im Schiedsverfahren insolvenzgerichtliche Beschlüsse und deren Folgen beachtet. Er muss überlegen, ob das Schiedsverfahren bei Insolvenz einer Partei unterbrochen wird und wel- chen Beteiligten des Insolvenzverfahrens er gegebenenfalls Zugang zum Schiedsprozess zu gewähren hat. Vielleicht ist die vom Schuldner vorgenomme- ne Benennung der Schiedsrichter dem Insolvenzverwalter gegenüber unwirksam. Möglicherweise sind Klaganträge umzustellen, damit ein zu erlassender Schieds- spruch der Vollstreckbarerklärung fähig ist. Zudem ist zu prüfen, ob der Schieds- richtervertrag, aufgrund dessen der Schiedsrichter seine Arbeit verrichtet, in der Insolvenz überhaupt noch Verpflichtungen entfaltet. Der Schiedsrichter wird sei- ne Entscheidungstätigkeit nicht ohne Vergütungsansprüche fortsetzen wollen. A. Insolvenzgerichtliche Beschlüsse im Schiedsverfahren Streitigkeiten über die Auswirkungen der Insolvenz werden außerhalb der Zu- ständigkeit des Insolvenzgerichts vor sonstigen Gerichten, beispielsweise auch vor einem Schiedsgericht geführt. Trotzdem sind die Beschlüsse des Insolvenz- gerichts für insolvenzbezogene Streitigkeiten vor sonstigen Gerichten von großer Bedeutung. Gerade durch die Beschlüsse des Insolvenzgerichts werden die Wir- kungen der Insolvenz ausgelöst. Von zentraler Bedeutung ist insoweit der Eröff- nungsbeschluss. Erst der Eröffnungsbeschluss des Insolvenzgerichts setzt die Wirkungen der Insolvenz auf einzelne Rechtsverhältnisse in Gang941. Dement- sprechend ist von Interesse, ob ein Schiedsgericht den Er...

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