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Graffiti – eine Herausforderung für das Strafrecht

Zugleich eine kritische Würdigung des Tatbestands der Sachbeschädigung

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Wan-Tae Kim

Die Arbeit gibt eine Antwort auf die Frage, ob mit den Neuregelungen von 2005 die Strafbarkeitsgrenzen bei Spray-Attacken zukunftsweisend in eine neue Richtung gelenkt werden können. Zugleich werden §§ 303 Abs. 2 und 304 Abs. 2 StGB von 2005 eingehend analysiert und auf rechtsstaatlicher und verfassungsrechtlicher Grundlage nach Art. 103 Abs. 2 GG eingehend gewürdigt. Die Untersuchung ist damit nicht nur strafrechtsdogmatisch, sondern auch kriminalpolitisch von erheblicher Bedeutung. Sie beweist eine besondere methodologische Begründung für die Fortentwicklung des Rechts vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen Wandels. Wegen mangelnder Objektivierbarkeit der §§ 303 Abs. 2 und 304 Abs. 2 StGB schlägt der Autor einen eigenen Gesetzesentwurf vor.

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Einleitung

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I. Problemaufriss Gesellschaftliche Veränderungen spiegeln sich regelmäßig auch in deren Rechts- vorschriften wider. Ein Beispiel, dass seit Jahren im Strafrecht kontrovers disku- tiert wird, ist der Umgang mit illegalen Graffitis. Graffitis auf Häuserwänden, Verkehrsschildern sowie auf privaten und öffentlichen Verkehrsmitteln, beein- flussen das Straßenbild in zahlreichen Städten1 und verursachen teilweise erheb- liche Schäden.2 Nach neueren empirischen Untersuchungen dürften die durch Graffitis verur- sachten Schäden3 in Deutschland pro Jahr zwischen 200–500 Millionen Euro4 liegen. Es verwundert daher nicht, dass die Frage des strafrechtlichen Umgangs mit unbefugt gesprühten Graffitis bereits zwischen 1998 und 2005 vom Deut- schen Bundestag und im Bundesrat intensiv diskutiert und mit der Frage der Sicherheit der deutschen Städte in Zusammenhang gebracht wurde.5 Durch das Graffitibekämpfungsgesetz vom 08.09.20056 hat sich der damalige rot-grüne Gesetzgeber dieses Problems angenommen. 1 Vgl. Behforouzi, Die deutsche Graffiti-Szene, S. 1; Maron, Das 39. Strafrechtsänderungsge- setz, S. 1; Mogg, Die strafrechtliche Erfassung von Graffiti, S. 3. 2 Maron, Das 39. Strafrechtsänderungsgesetz, S. 1; Mogg, Die strafrechtliche Erfassung von Graffiti, S. 3; Ingelfinger, Graffiti und Sachbeschädigung, S. 12; Wolf, Graffiti als kriminolo- gisches und strafrechtsdogmatisches Problem, S. 84–85. 3 Höffler, Graffti – Prävention durch Wiedergutmachung, S. 26, 31; Maron, Das 39. Strafrecht- sänderungsgesetz, S. 250. 4 Vgl. Maron, Das 39. Strafrechtsänderungsgesetz, S. 10; Eisenschmid, NJW 2005, 3033 (3033); Schwind, Kriminologie, S. 281; Kaiser, Graffiti, S. 31; Mogg, Die strafrechtliche Er- fassung von Graffiti, S. 3;...

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