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Graffiti – eine Herausforderung für das Strafrecht

Zugleich eine kritische Würdigung des Tatbestands der Sachbeschädigung

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Wan-Tae Kim

Die Arbeit gibt eine Antwort auf die Frage, ob mit den Neuregelungen von 2005 die Strafbarkeitsgrenzen bei Spray-Attacken zukunftsweisend in eine neue Richtung gelenkt werden können. Zugleich werden §§ 303 Abs. 2 und 304 Abs. 2 StGB von 2005 eingehend analysiert und auf rechtsstaatlicher und verfassungsrechtlicher Grundlage nach Art. 103 Abs. 2 GG eingehend gewürdigt. Die Untersuchung ist damit nicht nur strafrechtsdogmatisch, sondern auch kriminalpolitisch von erheblicher Bedeutung. Sie beweist eine besondere methodologische Begründung für die Fortentwicklung des Rechts vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen Wandels. Wegen mangelnder Objektivierbarkeit der §§ 303 Abs. 2 und 304 Abs. 2 StGB schlägt der Autor einen eigenen Gesetzesentwurf vor.

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5. Kapitel: Lösungsvorschläge zur Reform des Straftatbestands der Sachbeschädigung

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I. Rechtslage aus Gründen der Strafrechtsdogmatik in Südkorea Die Veränderung der Lebenswelt durch die Globalisierung, die das kriminologi- sche Phänomen „Graffiti“ erst hervorgebracht hat, verlangt die Beseitigung der belastenden Störung an der fremden Sache. Im Folgenden soll ein Überblick gegeben werden, wie der § 366 KoStGB auf illegale Graffitis anzuwenden ist. Es stellt sich in Frage, wie der Straftatbestand der Sachbeschädigung in Italien, Österreich und der Schweiz geregelt ist und welche Formulierungen zum Straftatbestand der Sachbeschädigung in Ländern wie Südkorea häufig benutzt werden. Dazu stellt sich die Frage, welche Formu- lierung aus Gründen der Strafrechtsdogmatik zu einer großen Bandbreite an Auslegungsmöglichkeiten führen. 1. Rechtslage in Südkorea a) Darstellung der Gesetzeslage § 366 KoStGB Der Tatbestand der Sachbeschädigung lautet nach § 366 KoStGB wie folgt: Wer fremde Sachen, Dokumente oder Aufzeichnungen auf elektronischen Datenträgern, speziellen Medien, Datenverarbeitungsanlagen oder sonstige Da- tenträger beschädigt, zerstört, verbirgt oder in sonstiger Weise unbrauchbar be- einträchtigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Gelsstrafe bis zu 7 Mio. KRW827 bestraft. b) Entstehungsgeschichte Seit dem 13.10.1991 ist die Reduzierung der Gewaltkriminalität ein zentraler Teil Kriminalpolitik. Die Kriminalpolitik hat einen erheblichen Einfluss auf die 827 Ca. 4378, 05 Euro. 158 Kriminalitätsfurcht der Bürger, wobei die Angst vor neuen Straftaten zu einer Erhöhung des Unsicherheitsgefühls führt. Allerdings wurde der Tatbestand der Sachbeschädigung im Jahre 1991 durch die Strafrechtsreformgesetze nicht um- gesetzt.828 Der...

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