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Graffiti – eine Herausforderung für das Strafrecht

Zugleich eine kritische Würdigung des Tatbestands der Sachbeschädigung

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Wan-Tae Kim

Die Arbeit gibt eine Antwort auf die Frage, ob mit den Neuregelungen von 2005 die Strafbarkeitsgrenzen bei Spray-Attacken zukunftsweisend in eine neue Richtung gelenkt werden können. Zugleich werden §§ 303 Abs. 2 und 304 Abs. 2 StGB von 2005 eingehend analysiert und auf rechtsstaatlicher und verfassungsrechtlicher Grundlage nach Art. 103 Abs. 2 GG eingehend gewürdigt. Die Untersuchung ist damit nicht nur strafrechtsdogmatisch, sondern auch kriminalpolitisch von erheblicher Bedeutung. Sie beweist eine besondere methodologische Begründung für die Fortentwicklung des Rechts vor dem Hintergrund des gesellschaftlichen Wandels. Wegen mangelnder Objektivierbarkeit der §§ 303 Abs. 2 und 304 Abs. 2 StGB schlägt der Autor einen eigenen Gesetzesentwurf vor.

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Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

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1. Das Phänomen Graffiti wird gesellschaftlich als kreative, künstlerische Tätig- keit mit einem subkulturellen Hintergrund betrachtet, das zur Identitätsfin- dung in einer individualisierten Gesellschaft beitragen würde.898 Graffitis wurden jedoch, soweit diese ohne Erlaubnis der Eigentümer stattfanden, nicht nur positiv bewertet, sondern nicht selten auch als Vandalismus angesehen. Überwiegend werden die gesprayten Schriftzüge in den Städten, die sog. Tags als erhebliche Beeinträchtigung des Eigentums angesehen. Graffitis werden überwiegend durch Gruppen von Jugendlichen im öffentlichen Raum ange- bracht. Die Sprayer von Graffitis suchen tendenziell eher das Abenteuer, den „Kick“, der mit dem heimlichen unbefugten Anbringen ihrer Sprayereien ver- bunden ist. Der Verfolgungsdruck hat vor diesem Hintergrund Einfluss auf die Ausdrucksformen der Graffiti-Szene.899 Die Jugendlichen wollen die anderen Mitglieder ihrer jeweiligen Peer-Gruppen durch ihre Taten beeindrucken. In nicht wenigen Fällen entwickeln die Jugendlichen bei der Suche nach Aner- kennung durch Gleichgesinnte einen regelten Ehrgeiz. Die Jugendlichen un- terschätzen das Ausmaß der Schäden. Das Sprayen von Graffitis ist ohne Ein- verständnis des Eigentümers nicht durch die Kunstfreiheit zu rechtfertigen.900 Viele Jugendliche schätzen den Wert des Eigentums anderer nicht hinrei- chend. 2. Die Substanztheorie führt zwar zu erheblichen Strafbarkeitslücken, die letzt- endlich häufig zufällig sind und damit zu Rechtsunsicherheit führen. Die Substanzverletzungstheorie ist wohl in der Sache als richtig anzusehen, man dieser Theorie nicht vorwerfen kann, dass das Gesetz nicht sämtliche Fälle er- fasst. Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sei der Straftatbestand...

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