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Der Maßstab der gesetzlichen Zinsbeschränkung im Darlehensvertrag

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Shin-Uk Park

Ende 1997 ersuchte Südkorea den IWF um einen Hilfsfonds. Dadurch kam es für die koreanische Bevölkerung zu einer großen Veränderung, da die mit dem Hilfsfonds verbundenen Forderungen vom IWF einseitig gestellt worden waren. Eine der Forderungen des IWF war die Abschaffung des KGZ a. F., das bis dahin den Wucher bzw. das wucherähnliche Geschäft kontrolliert hatte. In diesem Band wird gezeigt, warum die Kontrolle des Wuchers notwendig ist. Außerdem erfolgt eine Analyse des KGZ n. F. und des KGRB, die heutzutage den Wucher im Darlehensvertag in Südkorea kontrollieren. Ausgehend von dieser Analyse werden Probleme beider Gesetze sowie Lösungsmethoden aufgezeigt. Dafür wurden die beiden koreanischen Gesetze zum ersten Mal ins Deutsche übertragen.

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Vierter Teil: Die Methode der Zinsbeschränkung im deutschen Recht

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§ 8 Das Verhältnis zwischen der EU-Richtlinie und der Zinsbeschränkung I. Die Verbraucherkredit-Richtlinie Die Verbraucherkredit-Richtlinie bezieht sich grundsätzlich nur auf Verbraucher. Sie ist jedoch von Bedeutung, weil der Wucher und die Zinsbeschränkung auf europäischer Ebene bei der Verbraucherkredit-Richtlinie thematisiert wurden. Die „Richtlinie 87/102/EWG des Rates vom 22. Dezember 1986 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedsstaaten über den Verbrau- cherkredit“487 war in Kraft getreten und wurde, über zwei Novellierungen, von der „Richtlinie 2008/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 über Verbraucherkreditverträge und zur Aufhebung der Richtlinie 87/102/EWG des Rates“ ersetzt. Deswegen ist es hier notwendig, die Entwick- lung und die Novellierungen samt den Zielen der Verbraucherkredit-Richtlinie zu erläutern, und damit die Begrenzung bzw. die Begrenzungsmöglichkeit der Zinshöhe im Rahmen der Verbraucherkredit-Richtlinie zu diskutieren. 1. Die Entwicklung der Verbraucherkredit-Richtlinie a) Die Rechtsgrundlage der Verbraucherkredit-Richtlinie Die Richtlinie 87/102/EWG wurde am 22. 12. 1986 verabschiedet.488 Die Mitglied- staaten waren angehalten, die Richtlinie bis zum 31. 12. 1989 in nationales Recht umzusetzen.489 Während die Rechtsgrundlage der Richtlinie 2008/48/EG der Ver- trag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere Art. 95 EG ist, war die Rechtsgrundlage der Richtlinie 87/102/EWG Art. 100 EWGV a. F.:490 487 Abl. EG 1987, Nr. L 42, S. 48. 488 Die Richtlinie wurde aber zuerst ohne eine Berechnungsformel vom Ministerrat in Kraft ge- setzt, weil es keinen Konsens über die Berechnung des effektiven Jahreszinses gab. Dazu vgl. Hoffmann, S. 22ff.; Emmerich, Die Verbraucherkreditrichtlinie,...

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