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Abzugsverbote für Betriebsausgaben und Werbungskosten als Verfassungsproblem

Durchbrechungen des objektiven Nettoprinzips im Einkommensteuerrecht

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Jan Gallert

Das Einkommensteuerrecht folgt dem Grundsatz, dass die im Zusammenhang mit der Erwirtschaftung von Einnahmen gemachten Aufwendungen das steuerbare Einkommen der Steuerpflichtigen mindern. Der Autor verankert dieses objektive Nettoprinzip als sogenanntes normgeprägtes Grundrecht im Grundgesetz und formuliert die verfassungsrechtlichen Anforderungen, denen Abzugsverbote für Betriebsausgaben und Werbungskosten als Durchbrechungen des objektiven Nettoprinzips unterliegen. Anhand des entwickelten Kontrollsystems im Dreiklang von Lastenzuteilungsnorm, Lenkungsnorm und Vereinfachungsnorm identifiziert der Autor verfassungswidrige Abzugsverbote im geltenden Einkommensteuerrecht.

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Vorwort

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Diese Arbeit lag der Bucerius Law School in Hamburg im November 2011 in der hier veröffentlichen Fassung als Dissertation vor. Betreut wurde das Promotionsverfahren von Prof. Dr. Birgit Weitemeyer, die auch bei der Wahl des Themas den entscheidenden Anstoß gegeben hat. Hierfür möchte ich mich herzlich bei ihr bedanken. Ebenso gilt mein Dank Prof. Dr. Ulrich Hufeld von der Helmut-Schmidt- Universität in Hamburg, der das Zweitgutachten zuverlässig und zügig erstellt hat. Danken möchte ich auch allen, die mir als Gesprächspartner mit Anregun- gen und Widerspruch zur Verfügung standen und mir bei der Durchsicht des Manuskripts behilflich waren. Dieser Dank gilt in besonderer Weise Dr. Cosima Haselmann und Dr. Philip von der Meden. Bei meinem Vater möchte ich mich an dieser Stelle dafür bedanken, dass er meine Ausbildung stets vorbehaltlos unterstützt hat. Berlin, im Juni 2013 Jan Gallert

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