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Die Durchsetzung von Patentrechten in der Volksrepublik China und der Republik Korea

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Patrick Hofmann

Der Schutz von Patentrechten ist wesentlich für die Entwicklung moderner Industrie- und Wissensgesellschaften. Für einen wirksamen Patentschutz reicht es dabei nicht aus, dass der betreffende Staat geeignete materiellrechtliche Schutzrechte zur Verfügung stellt. Vielmehr müssen die Durchsetzungsorgane auch imstande und willens sein, diese Schutzrechte zu verwirklichen. Bei der tatsächlichen Durchsetzung von Patentrechten ist Südkorea seinem Nachbarn China weit voraus. Die vorliegende Arbeit zeigt die Vollzugsdefizite im chinesischen Patentrecht auf und erforscht Möglichkeiten zu deren Behebung. Dabei kann Südkorea sowohl in rechtlicher als auch in sozioökonomischer Hinsicht als Modell für China dienen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Frühjahrstrimester 2013 als Dissertation an der Bucerius Law School – Hochschule für Rechtswissenschaft – angenommen. Die mündliche Prüfung erfolgte am 30.4.2013. Ich möchte mich zunächst herzlich bei meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Karsten Thorn, für die Beratung bei der Themenwahl und für die hervorragende Betreuung der Arbeit bedanken. Dank sagen möchte ich auch Frau Prof. Dr. Beldiman für die freundliche Übernahme des Zweitgutachtens. Mein besonderer Dank gebührt Frau Prof. Dr. Ma Lin, Leiterin des Forschungs- projekts „Vergleichende Untersuchung der rechtlichen Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten in China und der EU“, (Projektnummer 2009JJD820018). Durch die enge Kooperation mit diesem Projekt sowie dem Austausch mit der Projektteilnehmerin Frau Anna Ma ergaben sich wertvolle Erkenntnisse für diese Arbeit. Des Weiteren möchte ich mich bei allen Interviewpartnern, insbesondere bei Herrn Prof. Wu Handong, Herrn Prof. Li Mingde und Herrn Prof. Zhu Xuezhong aus China sowie Herrn Prof. Jong Sang-jo und Prof. Kim Byung-il aus Südkorea für Ihre wertvollen Erläuterungen und konstruktiven Anregungen bedanken. Dank gebührt zudem Herrn Prof. Dr. Rainer Zimmermann für das sorgfältige Korrekturlesen der Arbeit. Großer Dank gebührt schließlich meinen Eltern. Ich danke Ihnen von Herzen, dass Sie mich auf meinem bisherigen Lebensweg vorbehaltlos gefordert und gefördert haben. Ihnen widme ich diese Arbeit. Seoul, im Juni 2013 Patrick Hofmann

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