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Die Abtretung schieds- und gerichtsstandsgebundener Forderungen

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Anne Hoßfeld

Diese Arbeit analysiert das rechtliche Schicksal einer Schieds- oder Gerichtsstandsvereinbarung bei Abtretung der dieser Vereinbarung zugrundeliegenden Forderung. Die Arbeit zeigt auf, dass die diesbezüglich vorherrschende Ansicht, die prozessuale Vereinbarung ginge als Eigenschaft der materiellen Forderung automatisch mit dieser auf den Zessionar über, dogmatisch nicht haltbar ist, da die Wirksamkeit der prozessualen Vereinbarung nicht vom Bestehen der Forderung abhängt. Der Zessionar kann jedoch gleichwohl – unabhängig vom Bestehen der Forderung – über eine Gesamtanalogie nach §§ 398 ff. BGB an eine prozessuale Vereinbarung der bisherigen Parteien gebunden werden, da er in deren Rechtsverhältnis (einschließlich der hieran geknüpften prozessualen Vereinbarung) eintritt.

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Danksagung

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Die vorliegende Arbeit wurde im Frühjahrssemester 2013 von der Rechts- wissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich als Dissertation ange- nommen. Literatur und Rechtsprechung konnten bis zum Januar 2013 be- rücksichtigt werden. Mein erster Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Ulrich Haas, der die Anregung zu diesem Thema gab und die Fertigstellung der Arbeit in vielfältiger Weise gefördert hat. Seine stete Gesprächsbereitschaft und kluger Rat in so mancher Lebenslage gingen weit über das Erwartbare hin- aus und haben meine Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin an seinem Lehrstuhl zu etwas Besonderem gemacht. Bedanken möchte ich mich auch bei Frau Prof. Dr. Tanja Domej für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Bei Herrn Dr. Johannes Schmidt bedanke ich mich für die kritische Durchsicht der Arbeit und die konstruktiven Hinweise. Der größte Dank gebührt jedoch meinen Eltern. Ohne ihre liebevolle und uneingeschränkte Unterstützung auf jedem Schritt meines bisherigen We- ges wäre die Erstellung der vorliegenden Arbeit nicht möglich gewesen. Zuletzt sollen an dieser Stelle auch meine Großeltern Erwähnung finden, die meine schulische und universitäre Ausbildung vom ersten Tag an mit großem Interesse verfolgt und mir durch ihre Großzügigkeit so manche Hürde aus dem Weg geräumt haben. Leider konnten sie den Abschluss mei- ner Ausbildung nicht mehr miterleben. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet. Frankfurt, den 31. Mai 2013 Anne Hoßfeld VI

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