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Rechtliche Probleme des internationalen Kulturgüterschutzes

Durchsetzung, Harmonisierungsbestrebungen und Restitutionen von Kulturgütern

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Kai Georg Krenz

Diese Arbeit verfolgt das Ziel, die spezifischen Probleme des internationalen Kulturgüterschutzes aufzuzeigen und Lösungsansätze für diese Probleme zu erarbeiten. Die aktuell bestehenden internationalen Regelungen und völkerrechtlichen Verträge werden dargestellt. Besonderes Augenmerk wird auf die spezifischen Schwächen sowie deren konkrete Auswirkungen gelegt. Hinsichtlich dieser Prüfung kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die internationalen Regelungen im Hinblick auf den präventiven Kulturgüterschutz – bis auf wenige Ausnahmen – nicht genügen. Des Weiteren wird die Frage behandelt, inwieweit die Schwächen des präventiven Kulturgüterschutzes auf internationaler Ebene dadurch ausgeglichen werden, dass Regelungen bestehen, die geeignet sind, unrechtmäßig aus Staaten ausgeführte Kulturgüter wieder zurückzuführen. Auch diesbezüglich kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die bisher bestehenden Regelungen auf internationaler Ebene sowie auch deren nationale Umsetzungen nicht genügen.

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3. Kapitel: Kulturgüterschutz in der Europäischen Union

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Im Hinblick auf den immer umfangreicheren internationalen Handel mit Kultur- gütern ist eine rein nationale Betrachtung des Kulturgüterschutzes nicht mehr tragfähig. In Europa sind seit der Öffnung des Europäischen Binnenmarktes im Jahr 1993 die nationalen Grenzkontrollen weggefallen, sodass die Einhaltung der nationalen Vorschriften zum Kulturgüterschutz nur noch unzulänglich über- prüft werden können. Da Kulturgüter in den meisten Fällen relativ klein und mobil sind, werden sie trotz Strafandrohung416 häufig unerlaubt ausgeführt. Eine Kontrolle auf nationaler Ebene ist diesbezüglich kaum noch zu bewerkstelligen. Diese Einsicht gilt umso mehr, als sich die jeweiligen staatlichen Rechts- ordnungen hinsichtlich des Schutzes ihrer nationalen Kulturgüter deutlich unter- scheiden: Während besonders Italien, Frankreich und Spanien den Schutz ihrer Kulturgüter sehr hoch ansiedeln, sodass sie teilweise sogar dem privaten Rechtsverkehr entzogen sind, weicht der rechtliche Schutz in anderen Ländern wie auch in Deutschland nicht von der allgemeinen Rechtsordnung ab. I. Europarechtliche Verträge Regelungen im Bereich des Kulturgüterschutzes entstanden in der Europäischen Gemeinschaft erst verhältnismäßig spät. Obwohl die Europäische Gemeinschaft von Beginn an mehr als nur eine reine Wirtschaftsgemeinschaft sein sollte, war eine Einmischung in kulturelle Belange der Mitgliedstaaten in den Anfängen der Europäischen Union undenkbar.417 Daher fehlte ihr eine Kompetenz zur Rege- lung dieser Materie. 1. Historische Entwicklung Die Gemeinschaft war schon vor dem Vertrag von Maastricht, wenn auch nur in sehr geringem Umfang, auf kulturellem Gebiet tätig,418 indem der...

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