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Rechtliche Probleme des internationalen Kulturgüterschutzes

Durchsetzung, Harmonisierungsbestrebungen und Restitutionen von Kulturgütern

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Kai Georg Krenz

Diese Arbeit verfolgt das Ziel, die spezifischen Probleme des internationalen Kulturgüterschutzes aufzuzeigen und Lösungsansätze für diese Probleme zu erarbeiten. Die aktuell bestehenden internationalen Regelungen und völkerrechtlichen Verträge werden dargestellt. Besonderes Augenmerk wird auf die spezifischen Schwächen sowie deren konkrete Auswirkungen gelegt. Hinsichtlich dieser Prüfung kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die internationalen Regelungen im Hinblick auf den präventiven Kulturgüterschutz – bis auf wenige Ausnahmen – nicht genügen. Des Weiteren wird die Frage behandelt, inwieweit die Schwächen des präventiven Kulturgüterschutzes auf internationaler Ebene dadurch ausgeglichen werden, dass Regelungen bestehen, die geeignet sind, unrechtmäßig aus Staaten ausgeführte Kulturgüter wieder zurückzuführen. Auch diesbezüglich kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die bisher bestehenden Regelungen auf internationaler Ebene sowie auch deren nationale Umsetzungen nicht genügen.

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5. Kapitel: Internationale Verträge

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Die internationalen Verträge bilden die wichtigsten Rechtsquellen des interna- tionalen Kulturgüterschutzes. Auf völkerrechtlicher Ebene wird in diesen Verträgen grundsätzlich zwi- schen Kulturgüterschutz in Kriegs- und Friedenszeiten unterschieden. Diese Un- terscheidung resultiert aus der Überzeugung, dass Kulturgüter aus historischer Sicht schon früh den Gefahren durch Kriegszerstörungen ausgesetzt waren, weshalb sie bis Mitte des 20. Jahrhunderts im Wesentlichen dem Kriegsrecht unterfielen. Dies änderte sich erst in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, als deutlich wurde, dass wegen der voranschreitenden Umweltzerstörung, dem zu- nehmenden Tourismus und der dauerhaften Vernachlässigung durch die zustän- digen Behörden der Erlass kulturgüterschützender Vorschriften auch in Frie- denszeiten erforderlich wurde.749 I. Kriegsvölkerrecht Grundlage für die ersten völkerrechtlichen Instrumente zum Kulturgüterschutz im Kriegsrecht war der Grundsatz des klassischen Kriegsvölkerrechts, nach dem die eingesetzten militärischen Mittel und Methoden der Kriegsführung gegenü- ber der militärischen Notwendigkeit in einem vernünftigen Verhältnis zueinan- der stehen müssen und es daher kein unbegrenztes Schädigungsrecht geben darf.750 Unabhängig vom Schutz gegen Zerstörungen durch Waffengewalt hat der Kulturgüterschutz in bewaffneten Konflikten durch die Kennzeichnung, Ver- messung und Registrierung von Kulturgütern jedenfalls den positiven Effekt, dass ein Bewusstsein in der Bevölkerung im Hinblick auf den Kulturgüterschutz gefördert wird.751 1. Völkervertragsrecht Erste Überlegungen, Kulturgüter durch völkerrechtliche Verträge zu schützen, wurden im Jahr 1814 auf dem Wiener Kongress als Reaktion...

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