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Die positive Generalprävention im Straßenverkehr

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Hyun Kyong Joo

Wie kann die Theorie der positiven Generalprävention im Bereich des Straßenverkehrsrechts seine Rechtfertigung gewinnen? Um diese Frage zu beantworten, untersucht diese Arbeit zunächst die normative Begründung der Theorie der positiven Generalprävention und die gegenwärtige gesetzliche Situation des Verkehrsrechts. Dabei werden unterschiedliche Formen für die Normverinnerlichung im Straßenverkehr aufgezeigt. Anschließend wird Stellung zu der Frage genommen, ob die Entkriminalisierung die bessere Lösung für die positive Generalprävention ist, und es wird die postmoderne Tendenz des Verkehrsrechts im Lichte der Theorie der positiven Generalprävention diskutiert. Zum Abschluss der Arbeit folgen die Leitsätze für eine positiv-generalpräventive Rechtspolitik im Straßenverkehr.

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Kapitel 1 Grundlagen der Theorie der positiven Generalprävention

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I. Geschichte der Straftheorien Angesichts der Eigenschaft der Strafe – ein „Übel“ zu sein –, stellt sich immer die Frage, wie die Existenz der Strafe und des Strafrechts gerechtfertigt wird. Es handelt sich um die Rechtfertigung des Widerspruchs im Verhalten des Staates, dass er selbst einen Eingriff - die Strafe - gegenüber den Tätern verübt, während er doch die Verletzung des menschlichen Lebens, der körperlichen Unversehrt- heit, des Eigentums usw. durch Gesetze gerade verbietet.43 Dafür werden schon lange Zeit verschiedene Rechtfertigungsmodelle angeführt, die sich nach den ändernden jeweiligen Epochen ebenfalls verändern. Die Diskussion um die Auf- gabe der Strafe und des Strafrechts sieht aus „zeitlos aktuell und endlos zu sein“.44 Denn die vom Staat geahndete Strafe verliert ihre Begründung, wenn das Bestreben nach deren Rechtfertigung misslingt. Die Eigenschaft der Strafe zu erklären, zu rechtfertigen und deren Sinn und Zweck zu bestimmen ist die Aufgabe der Straftheorie. Die Straftheorie ist die unerlässliche Voraussetzung für eine vernünftige und zweckmäßige Entwick- lung der Strafgesetze. Hier lassen sich die Straftheorien in zwei Arten unterteilen. Die absoluten Theorien fokussieren die Vergangenheit, verstehen Strafe als Antwort auf die Rechtsverletzung auf der Basis des Grundsatzes „Punitur, quia peccatum est“, während die relativen Theorien durch den zukunftsgerichteten Grundsatz „Puni- tur, sed ne peccetur“ gekennzeichnet sind. Nach der relativen Theorie ist der Strafzweck die Prävention des Verbrechens.45 Diese Theorien sind in Spezial- und Generalprävention unterteilt. Erstere betont die Verbrechensprävention von bisherigen T...

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