Show Less

Die positive Generalprävention im Straßenverkehr

Series:

Hyun Kyong Joo

Wie kann die Theorie der positiven Generalprävention im Bereich des Straßenverkehrsrechts seine Rechtfertigung gewinnen? Um diese Frage zu beantworten, untersucht diese Arbeit zunächst die normative Begründung der Theorie der positiven Generalprävention und die gegenwärtige gesetzliche Situation des Verkehrsrechts. Dabei werden unterschiedliche Formen für die Normverinnerlichung im Straßenverkehr aufgezeigt. Anschließend wird Stellung zu der Frage genommen, ob die Entkriminalisierung die bessere Lösung für die positive Generalprävention ist, und es wird die postmoderne Tendenz des Verkehrsrechts im Lichte der Theorie der positiven Generalprävention diskutiert. Zum Abschluss der Arbeit folgen die Leitsätze für eine positiv-generalpräventive Rechtspolitik im Straßenverkehr.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 2 Straßenverkehrsrecht in Deutschland und in Südkorea

Extract

I. Begriff des Straßenverkehrsrechts und -delikts Grundsätzlich gehören zu den „Delikten“ nur die strafrechtswidrigen Taten, nämlich Verbrechen und Vergehen. Verkehrsordnungswidrigkeiten, die nicht strafrechtlich verfolgbar sind und die bei Gerichten Bußgeldverfahren betreffen, lassen sich jedoch im weitesten Sinne ebenfalls dem Strafrecht zuordnen.248 In der vorliegenden Arbeit werden als „Verkehrsdelikt“ sowohl strafrechtswidrige Taten als auch Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten bezeichnet.249 Die letztere, weiteste Definition des Verkehrsdelikts wäre eine methodische Art für die Be- handlung des „Straßenverkehrsrechts“ als ein Bereich des fachspezifischen Rechts. Diese umfassende Definition ist bedeutsam für den Vergleich der Ver- kehrsrechtssysteme Deutschlands und Südkoreas, weil die Unterscheidung zwi- schen Verkehrsordnungswidrigkeiten und strafrechtswidrigen Taten in Südkorea unklar ist.250 II. Entstehung des Straßenverkehrsrechts Das Straßenverkehrsrecht basiert grundsätzlich nicht auf „ethisch-moralischen Grundsätzen“.251 Während die meisten allgemeinen Straftatbestände, wie Mord, Totschlag, Diebstahl usw., schon seit langer Zeit sozial-ethisch als solche aner- kannt sind, basieren die Verkehrsvorschriften auf Verhaltensregeln, die durch Zweckmäßigkeit, (einigermaßen) ethische Farblosigkeit und technische Merk- male gekennzeichnet sind.252 Beispielsweise können das Links- oder Rechtsfah- ren, das Vorfahrtsrecht oder die Erlaubnis des Haltens oder Parkens an besonde- ren Plätzen nicht nach „sozial-ethischen Grundsätzen“ geregelt werden, sondern es handelt sich dabei um Entscheidungen, die aus „Zweckmäßigkeitserwägun- gen“ und aus „verkehrspolitischen und -technischen Gründen“ getroffen wer- den. 253 Nach Radbruch gehört diese sogenannte „Richtungsnorm“, die allein 248 Für das deutsche Recht vgl. BVerfGE 23, 113, 123; BVerfGE 27, 18,...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.