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Die positive Generalprävention im Straßenverkehr

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Hyun Kyong Joo

Wie kann die Theorie der positiven Generalprävention im Bereich des Straßenverkehrsrechts seine Rechtfertigung gewinnen? Um diese Frage zu beantworten, untersucht diese Arbeit zunächst die normative Begründung der Theorie der positiven Generalprävention und die gegenwärtige gesetzliche Situation des Verkehrsrechts. Dabei werden unterschiedliche Formen für die Normverinnerlichung im Straßenverkehr aufgezeigt. Anschließend wird Stellung zu der Frage genommen, ob die Entkriminalisierung die bessere Lösung für die positive Generalprävention ist, und es wird die postmoderne Tendenz des Verkehrsrechts im Lichte der Theorie der positiven Generalprävention diskutiert. Zum Abschluss der Arbeit folgen die Leitsätze für eine positiv-generalpräventive Rechtspolitik im Straßenverkehr.

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Anhang 1: Strafarten in Südkorea

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Das südkoreanische Strafrecht unterscheidet bei den Hauptstrafen in To- des, Freiheits-, Vermögens- und Ehrenstrafen. Bei den Freiheitsstrafen handelt es sich um drei verschiedene Strafarten: „Jingyeok“, „Geumgo“ und „Guryu“. „Jingyeok“ bezeichnet lebenslange und zeitige Freiheitsstrafe ab ein Monat und nicht mehr als 15 Jahre (§ 42 kStGB). Bei „Geumgo“ beträgt die Freiheits- strafe, wie bei „Jingyeok“, ab ein Monat und nicht mehr als 15 Jahre. Ein Unter- schied liegt lediglich darin, dass in der Strafanstalt keine Arbeit zu leisten ist (§ 41 kStGB). Dies ist also eine abgeschwächte Form des „Jingyeok“. „Guryu“ ist hingegen eine verkürzte Form der normalen Freiheitsstrafe unter 30 Tage (§ 46 kStGB). Bei den Vermögensstrafen gibt es drei verschiedene Arten: „Beulgeum“, „Guaryo“ und „Beschlagnahme“. „Beulgeum“, die nicht unter 50.000 KRW872 ist (§ 45 kStGB), entspricht der normalen Geldstrafe in Deutschland. „Guaryo“ ist die geringe Geldstrafe ab 2.000, aber nicht mehr als 50.000 KRW (§ 47 kStGB). „Beschlagnahme“ ist in § 49 kStGB geregelt. Bei den Ehrenstrafen handelt es sich um zwei verschiedene Strafarten, näm- lich der vollständige Entzug bzw. ein beschränkter Verlust von Rechtsfähigkeit, z.B. Amtsfähigkeit, Wählbarkeit und Stimmrecht. 872 Euro - Won - Kurs (EUR-KRW): ca. 1.500 KRW (Standpunkt vom 10. 2011).

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