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Tarifliche Regelungsmacht bei Haustarifverträgen und Unternehmerfreiheit

Dargestellt am Beispiel von Standortgarantien und Zeitarbeitsquoten

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Gabriele Geiselhart

In Rechtsprechung und Literatur noch weitgehend ungeklärt ist die Frage, ob durch einen Haustarifvertrag intensiver in die Unternehmerfreiheit des Arbeitgebers eingegriffen werden kann als durch einen Verbandstarifvertrag. Das Werk beleuchtet diese umstrittene Frage anhand zweier aktueller Praxisbeispiele – gewerkschaftlichen Forderungen nach Standortgarantien und Zeitarbeitsquoten – und setzt sich darüber hinaus mit den Auswirkungen auf das Arbeitskampfrecht auseinander. Die Verfasserin kommt zum Ergebnis, dass durch einen Haustarifvertrag auf die Unternehmerfreiheit wirksam verzichtet werden kann und damit weitergehende Regelungen als in einem Verbandstarifvertrag möglich sind, welche aber nicht erstreikt werden können.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im WS 2012/2013 von der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg als Dissertation angenommen. Die für den Druck über- arbeitete Literatur hat den Stand 31.1.2013. Beim Verfassen dieser Arbeit habe ich von einer Vielzahl von Personen unter- schiedliche Unterstützung erfahren. Einigen von ihnen möchte ich ganz beson- ders danken. Dies gilt zunächst für meine Doktor-Mutter Frau Prof. Martina Benecke, die für mich stets ansprechbar war, wenn ich organisatorische oder fachliche Fragen hatte. Ihre ruhige und freundliche Art hat dazu beigetragen, mir das nötige Selbstvertrauen zu geben. Ganz herzlich bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Prof. Abbo Junker, stellvertretender geschäftsführender Direktor des ZAAR in München. Das ZAAR hat mir einerseits die Möglichkeit eröffnet, promotionsbegleitend als wis- senschaftliche Mitarbeiterin tätig zu sein. Vor allem aber stand mir Prof. Junker immer mit Rat und Tat zur Seite und hat mir neben vielen wertvollen Hinweisen auch in Phasen des Zweifelns den nötigen Rückhalt gegeben. Weiter möchte ich Herrn Peer-Michael Dick als Hauptgeschäftsführer meines Arbeitgebers Südwestmetall für die sicherlich nicht selbstverständliche, ohne einen Moment des Zögerns erklärte Bereitschaft danken, mein Arbeitsverhältnis für die Dauer der Promotion ruhend zu stellen und mir die Weiterbeschäftigung nach der Fertigstellung dieser Arbeit zuzusagen. Der Geduld und Hilfsbereitschaft meiner Freundin Julia Zirnig beim Forma- tieren verdanke ich die reibungslose technische Fertigstellung dieser Arbeit. Große Unterstützung...

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