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Ermittlungsmaßnahmen über das Internet

Analyse der Möglichkeiten und Grenzen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht

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Stephanie Rebell

Das Internet bildet für staatliche Stellen – auch im internationalen Kontext – ein immer wichtiger werdendes Medium zur Erkenntniserlangung. Diese Arbeit prüft, wie das Internet behördlicherseits genutzt werden kann und welche Grundrechtspositionen der Betroffenen hierbei tangiert werden. Daran schließt sich die Analyse vorhandener verfassungsrechtlicher Rechtfertigungsmöglichkeiten an. Den Schwerpunkt stellt die Prüfung der repressiven und präventiven verdeckten Online-Durchsuchung und der Quellen-TKÜ als Sonderform dar. Aufgrund juristischer sowie technischer Schwierigkeiten in Normierung und Umsetzung einer verfassungsmäßig vertretbaren verdeckten Online-Durchsuchung wird hier letztlich dringend zu Mäßigung und Bedacht gemahnt.

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A. Einleitung

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Aus dem alltäglichen Leben ist es nicht mehr weg zu denken. Bankgeschäfte werden hier getätigt, Reisen gebucht, Medikamente gekauft, Freundschaften ge- pflegt – alles innerhalb weniger Minuten und Klicks, vom Schreibtisch zu Hause oder der Couch aus, vom Arbeitsplatz oder unterwegs. Ohne das Internet – das „Netz der Netze“1 - sind für unzählige Menschen ein effizientes, schnelles und unkompliziertes Arbeitsleben sowie ein modernes, angenehmes Privatleben kaum noch vorstellbar.2 Jederzeit erreichbar und immer informiert sein - eine solch umfassende, flexible und zudem kostengünstige Dienstleistung für Jeder- mann stellt das Internet dar, das sich entsprechender stetig wachsender Beliebt- heit erfreut. Je intensiver das Internet genutzt wird, sei es im privaten Bereich oder im ge- schäftlichen, durch erwachsene Personen oder Kinder, ob gewollt oder unge- wollt, desto mehr „Spuren“ hinterlässt der Nutzer im World Wide Web und je nach Nutzung auch auf dem verwendeten Rechner. Dies geschieht zum einen bereits durch die bloße Eingabe von Webseiten in der Suchleiste eines Internet- browsers, die zumindest vorübergehend gespeichert werden und so Rückschlüs- se darauf zulassen, welche Inhalte sich der Nutzer im Internet zu eigen macht bzw. zumindest aufsucht.3 Daneben kann zum anderen durch eine aktivere Nut- zung des Internets auch eine größere Menge an Daten und Informationen preis- gegeben werden, etwa durch Beteiligungen in Chats oder Foren, gegenwärtig besonders relevant ist die immer stärker zunehmende Aktivität von Internetusern in sogenannten Social Networks wie Twitter und facebook.4 Alleine das Anmel-...

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