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Ermittlungsmaßnahmen über das Internet

Analyse der Möglichkeiten und Grenzen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht

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Stephanie Rebell

Das Internet bildet für staatliche Stellen – auch im internationalen Kontext – ein immer wichtiger werdendes Medium zur Erkenntniserlangung. Diese Arbeit prüft, wie das Internet behördlicherseits genutzt werden kann und welche Grundrechtspositionen der Betroffenen hierbei tangiert werden. Daran schließt sich die Analyse vorhandener verfassungsrechtlicher Rechtfertigungsmöglichkeiten an. Den Schwerpunkt stellt die Prüfung der repressiven und präventiven verdeckten Online-Durchsuchung und der Quellen-TKÜ als Sonderform dar. Aufgrund juristischer sowie technischer Schwierigkeiten in Normierung und Umsetzung einer verfassungsmäßig vertretbaren verdeckten Online-Durchsuchung wird hier letztlich dringend zu Mäßigung und Bedacht gemahnt.

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B. Technische Grundlagen

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Bevor die Frage geklärt werden muss, ob die Strafverfolgungs- und Ermitt- lungsbehörden Ermittlungsmaßnahmen über das Internet in rechtlich unbedenk- licher Weise durchführen dürfen, ist es zunächst erforderlich, darzustellen, wie ein Zugriff auf Informationen in Netzwerken in technischer Hinsicht stattfinden kann und wo sich relevante Ansatzpunkte für die zuständigen Behörden erge- ben. Der Komplexität des Internets in seinen Anwendungsformen ist es dabei geschuldet, einen genaueren Blick auf die technischen Grundmauern dieses Netzwerks zu richten, da eine nur punktuelle Betrachtung einzelner Aspekte kein angemessenes Bild der verschiedenen Zugriffsmöglichkeiten zuließe. Dabei sei jedoch klar betont, dass es sich bei der vorliegenden Ausarbeitung um die Klärung einer juristischen Fragestellung handelt und dies trotz der hier vor- genommenen technischen Einleitung fraglos im Fokus der Untersuchung steht. Insofern können im Folgenden nur entscheidende Grundpfeiler netzwerktechni- scher Gegebenheiten dargestellt werden. Dennoch bedingt die Frage der technischen Möglichkeiten die Klärung juristi- scher Problematiken insbesondere in praktischer Hinsicht maßgeblich: wäre ein Zugriff durch Ermittlungsbehörden auf Informationen unter Zuhilfenahme des Mediums Internet schon aus technischer Sicht unmöglich, würde die Frage nach der juristischen Einordnung eines solchen Zugriffs als sodann rein theoretische Maßnahme ohnehin entfallen. Damit gilt: nur wenn es Ermittlungsbehörden technisch tatsächlich möglich sein sollte, über das Internet an spezifische, relevante Informationen zu gelangen, die Rückschlüsse auf Personen oder Sachverhalte erlauben, dann stellt sich die Fra- ge nach den rechtlichen Grundlagen, auf deren...

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