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Ermittlungsmaßnahmen über das Internet

Analyse der Möglichkeiten und Grenzen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht

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Stephanie Rebell

Das Internet bildet für staatliche Stellen – auch im internationalen Kontext – ein immer wichtiger werdendes Medium zur Erkenntniserlangung. Diese Arbeit prüft, wie das Internet behördlicherseits genutzt werden kann und welche Grundrechtspositionen der Betroffenen hierbei tangiert werden. Daran schließt sich die Analyse vorhandener verfassungsrechtlicher Rechtfertigungsmöglichkeiten an. Den Schwerpunkt stellt die Prüfung der repressiven und präventiven verdeckten Online-Durchsuchung und der Quellen-TKÜ als Sonderform dar. Aufgrund juristischer sowie technischer Schwierigkeiten in Normierung und Umsetzung einer verfassungsmäßig vertretbaren verdeckten Online-Durchsuchung wird hier letztlich dringend zu Mäßigung und Bedacht gemahnt.

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G. Abschlussgedanken

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Was lässt sich nun abschließend und zusammenfassend über die neuartigen Maßnahmen und Zugriffsmöglichkeiten sagen, die den Behörden durch informa- tionstechnische Systeme zur Verfügung stehen? Konnten die in der Einleitung der vorliegenden Arbeit aufgeworfenen Fragen beantwortet werden? Es konnte zunächst eine Einführung in das Themengebiet der Netzwerktechnik geboten werden, die die technischen Aspekte des Internets und die möglichen Ansatzpunkte für Datenerhebungen durch Behörden beleuchtete. Es folgte sodann der ausführliche Blick auf die rechtliche Situation im Bundes- wie Landesrecht hinsichtlich der möglichen Maßnahmen im Internet sowie eini- ge Überlegungen zu Folgefragen im Bereich der Verwertbarkeit elektronischer Daten. Abschließend wurde der Blick gerichtet auf die Convention on Cybercrime als internationaler Ansatz zur Handhabung internetbezogener Rechtsfragen. Als Quintessenz bleibt festzuhalten: Es darf nicht alles, was technisch möglich ist, juristisch ohne weiteres möglich sein. Je stärker Menschen ihr privates wie berufliches Leben durch Nutzung techni- scher Systeme virtualisieren, desto größer wird das Schutzerfordernis innerhalb dieses Bereichs. Rechtspolitisch stellt sich damit insbesondere die Frage nach der angemessenen Fortbildung gesetzlicher, womöglich strafprozessualer Regelungen.990 Es gilt, die Balance zwischen größtmöglicher Sicherheit einerseits und demokratisch erforderlicher und garantierter Freiheit andererseits zu finden – Freiheit versus Sicherheit, ein Streitstand, der seit jeher für Gesprächsstoff sorgt.991 990 Vetter, S. 165. 991 Vgl. etwa Künast ZRP 2008, S. 201; Gercke CR 2007, S. 246; Huber NVwZ 2007, S. 880; Braunbeck DRiZ 2007, S. 231; siehe auch zum Verbot...

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