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Der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell eines rechtsformübergreifenden Stiftungsrechts

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Eva Frankenberger

Ausgehend von dem von Andreas Schlüter entwickelten funktionalen Stiftungsbegriff nimmt diese Arbeit im ersten Teil einen Rechtsformenvergleich zwischen rechtsfähiger Stiftung, unselbstständiger Stiftung und Stiftungskörperschaft vor. Dabei werden auch Gestaltungshinweise zur Annäherung der Ersatzformen an die rechtsfähige Stiftung gegeben. Im zweiten Teil der Arbeit dient der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell, um Fragestellungen wie den Grundrechtsschutz des Stifters, die Zustiftung zu Teilzwecken der Empfängerstiftung, die Vermögensbindung im Fall der Auflösung bzw. des Rechtsformwechsels der Stiftung sowie die Behandlung von Stiftungskörperschaften im Gemeinnützigkeitsrecht zu erörtern.

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Einführung

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Stiften kann viele Gesichter haben. Denn mit dem Begriff der Stiftung wird im allgemeinen Sprachgebrauch keinesfalls ausschließlich die rechtsfähige Stiftung nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch bezeichnet. Vielmehr können damit ganz unterschiedliche Erscheinungsformen wie auch die unselbstständige Stiftung oder die Stiftungskörperschaft gemeint sein. Diese Vielgestaltigkeit des Stif- tungswesens ist Ausgangspunkt der vorliegenden Untersuchung. Die Gemeinsamkeit der Erscheinungsformen der Stiftung besteht darin, dass jeweils eine freigebige zweckgebundene und auf Dauer angelegte Vermögens- zuwendung vorliegt. Daraus leitet sich der im weiteren Verlauf der Untersu- chung zugrunde gelegte, rechtsformübergreifende funktionale Stiftungsbegriff ab. Hierbei handelt es sich nicht um einen Rechtsbegriff, sondern vielmehr um ein Denkmodell. Die von der Funktion ausgehende Betrachtungsweise ist aus der Rechtsvergleichung bekannt. Sie soll vorliegend jedoch als Anstoß für das nationale Recht nutzbar gemacht werden. Ein entsprechender Ansatz wurde von A. Schlüter entwickelt.1 Seine Überlegungen dienen als Ausgangspunkt und sol- len hier fortgeführt werden. Die Arbeit verfolgt zwei zentrale Untersuchungsziele: Zunächst soll es um die Frage gehen, ob sich die Ersatzformen der rechtsfähi- gen Stiftung, die unselbstständige Stiftung und die Stiftungskörperschaft, unter Zugrundelegung eines funktionalen Stiftungsverständnisses so ausgestalten las- sen, dass sie der rechtsfähigen Stiftung hinsichtlich ihrer besonderen Eignung zur langfristigen Zweckbindung eines Vermögens angenähert sind und den Titel »Stiftung« damit zu Recht beanspruchen können. Nach einigen einführenden Hinweisen zum Stiftungsbegriff (vgl. hierzu A. und B.) sowie zu den verschie- denen Organisationsformen (vgl. hierzu C.) wird dazu unter A. zun...

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