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Der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell eines rechtsformübergreifenden Stiftungsrechts

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Eva Frankenberger

Ausgehend von dem von Andreas Schlüter entwickelten funktionalen Stiftungsbegriff nimmt diese Arbeit im ersten Teil einen Rechtsformenvergleich zwischen rechtsfähiger Stiftung, unselbstständiger Stiftung und Stiftungskörperschaft vor. Dabei werden auch Gestaltungshinweise zur Annäherung der Ersatzformen an die rechtsfähige Stiftung gegeben. Im zweiten Teil der Arbeit dient der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell, um Fragestellungen wie den Grundrechtsschutz des Stifters, die Zustiftung zu Teilzwecken der Empfängerstiftung, die Vermögensbindung im Fall der Auflösung bzw. des Rechtsformwechsels der Stiftung sowie die Behandlung von Stiftungskörperschaften im Gemeinnützigkeitsrecht zu erörtern.

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A. Stiftungsbegriff und Formenvielfalt des Stiftungswesens

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Weder das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) noch die Stiftungsgesetze der Länder enthalten eine Definition des Stiftungsbegriffs. Trotz zahlreicher historischer und neuerer Definitionsversuche ist er nicht eindeutig bestimmt. Die Stiftungs- wirklichkeit zeigt, dass sich viele Gebilde »Stiftung« nennen, aber nicht dem gesetzlichen Typus der §§ 80 ff. BGB entsprechen. Dieser Abschnitt soll einen Überblick über die Vielgestaltigkeit des Phänomens Stiftung geben. Er dient gleichzeitig der Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes. I. »Stiftung« im allgemeinen Sprachgebrauch Im allgemeinen Sprachgebrauch bezeichnet »Stiftung« einerseits den Akt der Widmung von Vermögenswerten für einen bestimmten Zweck, andererseits aber auch die gewidmeten Vermögenswerte selbst.3 Sowohl der Stiftungsvor- gang als auch das Stiftungsergebnis sind erfasst.4 Neuhoff beschreibt die Stif- tung dementsprechend wie folgt:5 »Stiftung« ist das Rechtsinstitut selbst, die juristische Person, der Vorgang ihrer Entstehung (Stiftungsgeschäft und Aner- kennung) oder der Akt der freiwilligen Entäußerung von Vermögensgegenstän- den. Aber auch bestimmte Institutionen, etwa karitativer Art, werden als Stift oder Stiftung bezeichnet. Überdies fallen beispielsweise Kunstsammlungen, die als Schenkung oder Vermächtnis öffentlichen Einrichtungen wie Museen über- lassen werden und bei denen eine dauernde und vollständige Erhaltung ange- strebt ist, unter diesen Begriff.6 3 Ebersbach, Handbuch Stiftungsrecht, S. 15. 4 Beuthien; in: Handbuch Gesellschaftsrecht, § 77 Rn. 13. 5 Neuhoff in: Soergel, Vor § 80 Rn. 2. 6 Neuhoff in: Soergel, Vor § 80 Rn. 2. 14 II. Juristischer Stiftungsbegriff Enger als der Stiftungsbegriff im allgemeinen Sprachgebrauch ist der »juristi- sche Stiftungsbegriff«. Er knüpft ausschließlich an das Ergebnis des Stiftungs- vorgangs...

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