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Der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell eines rechtsformübergreifenden Stiftungsrechts

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Eva Frankenberger

Ausgehend von dem von Andreas Schlüter entwickelten funktionalen Stiftungsbegriff nimmt diese Arbeit im ersten Teil einen Rechtsformenvergleich zwischen rechtsfähiger Stiftung, unselbstständiger Stiftung und Stiftungskörperschaft vor. Dabei werden auch Gestaltungshinweise zur Annäherung der Ersatzformen an die rechtsfähige Stiftung gegeben. Im zweiten Teil der Arbeit dient der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell, um Fragestellungen wie den Grundrechtsschutz des Stifters, die Zustiftung zu Teilzwecken der Empfängerstiftung, die Vermögensbindung im Fall der Auflösung bzw. des Rechtsformwechsels der Stiftung sowie die Behandlung von Stiftungskörperschaften im Gemeinnützigkeitsrecht zu erörtern.

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B. Der funktionale Stiftungsbegriff

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In seiner rechtsvergleichenden Habilitationsschrift aus dem Jahre 2004 mit dem Titel »Stiftungsrecht zwischen Privatautonomie und Gemeinwohlbindung«48 hat A. Schlüter einen neuartigen Stiftungsbegriff entwickelt. Diesem liegt ein sehr weites Verständnis davon zugrunde, was eine »Stiftung« sein kann. Grundlage der Überlegungen Schlüters ist die von der Funktion ausgehende Betrachtung. Dabei handelt es sich um eine bewährte Methode der Rechtsvergleichung. Letz- tere haben vor Schlüter auch bereits andere Autoren für ihre Untersuchungen im Bereich des Stiftungsrechts herangezogen.49 Neu ist indes der Ansatz Schlüters, das funktionale Begriffsverständnis für das nationale Recht nutzbar zu machen. I. Funktionale Betrachtung als Methode der Rechtsvergleichung Die Funktionalität ist ein grundlegender Gesichtspunkt der Rechtsverglei- chung.50 Zweigert/Kötz leiten diesen wie folgt her:51 Sinnvoll vergleichen lassen sich nur solche rechtlichen Phänomene, die in ihrer jeweiligen nationalen Rechtsordnung dieselbe Aufgabe erfüllen. Hintergrund hierfür ist die Erkennt- nis, dass die Rechtsordnungen verschiedener Länder zwar Lösungen für ver- gleichbare Problemstellungen finden müssen, dies aber auf teilweise sehr unter- schiedliche Art und Weise tun. Entsprechend müsse bei einer rechtsvergleichenden Untersuchung die Ausgangsfrage rein funktional gestellt werden. Dies bedeute, dass der Untersuchungsansatz frei von Systembegriffen der eigenen Rechtsordnung formuliert werden müsse.52 Der Betrachter habe sich völlig von seinen nationalen juristisch-dogmatischen Vorurteilen zu befrei- en. Falsch sei es also etwa, die Ausgangsfrage dahingehend zu formulieren, wie das ausländische Recht die deutsche Vor- und Nacherbschaft regelt. Stattdessen 48 Schlüter, Stiftungsrecht, 2004. 49 Etwa...

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