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Der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell eines rechtsformübergreifenden Stiftungsrechts

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Eva Frankenberger

Ausgehend von dem von Andreas Schlüter entwickelten funktionalen Stiftungsbegriff nimmt diese Arbeit im ersten Teil einen Rechtsformenvergleich zwischen rechtsfähiger Stiftung, unselbstständiger Stiftung und Stiftungskörperschaft vor. Dabei werden auch Gestaltungshinweise zur Annäherung der Ersatzformen an die rechtsfähige Stiftung gegeben. Im zweiten Teil der Arbeit dient der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell, um Fragestellungen wie den Grundrechtsschutz des Stifters, die Zustiftung zu Teilzwecken der Empfängerstiftung, die Vermögensbindung im Fall der Auflösung bzw. des Rechtsformwechsels der Stiftung sowie die Behandlung von Stiftungskörperschaften im Gemeinnützigkeitsrecht zu erörtern.

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C. Organisationsformen und Zweckvermögen

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Wie in dem vorherigen Abschnitt gezeigt wurde, ist der Gedanke der Stiftung als selbständiges Zweckvermögen ein zentraler Aspekt des funktionalen Stif- tungsbegriffs. Als Grundlage dieser Arbeit sollen im Folgenden die verschiede- nen Organisationsformen dargestellt werden. Ein Anspruch auf Vollständigkeit wird dabei nicht erhoben. Ausführliche Darstellungen, welche den derzeitigen Meinungstand umfassend wiedergeben, gibt es bereits in größerer Zahl. Dies gilt insbesondere für die rechtsfähige Stiftung und die unselbstständige Stif- tung.109 Aber auch für die Stiftungs-Körperschaft finden sich entsprechende Veröffentlichungen.110 Ziel ist an dieser Stelle vielmehr aufzuzeigen, dass die unterschiedlichen Organisationsformen sämtlich über ein Zweckvermögen im Sinne des von A. Schlüter vertretenen funktionalen Stiftungsbegriffs verfügen. Weiter soll gezeigt werden, wie dieses in die Organisation des jeweiligen Rechtsinstitutes eingebunden ist. I. Rechtsfähige Stiftung Die rechtsfähige Stiftung wurde bereits oben definiert.111 Danach ist sie eine rechtsfähige Organisation, welche bestimmte, durch ein Stiftungsgeschäft fest- gelegte Zwecke mit Hilfe eines Vermögens verfolgt, das diesen Zwecken dau- ernd gewidmet ist. Sie ist in den §§ 80 ff. BGB und in den einzelnen Landesstif- tungsgesetzen112 geregelt. 109 Vgl. zur rechtsfähigen Stiftung etwa Hof, in: Seifart/v. Campenhausen, Stiftungs- rechts-Handbuch, §§ 6 ff.; Hüttemann/Rawert, in: Staudinger, § 80 ff.; Reuter, in: MünchKomm, §§ 80, 81 ff.; zur unselbstständigen Stiftung Herzog, Unselbständige Stiftung, 2005; Hof, in: Seifart/v. Campenhausen, Stiftungsrechts-Handbuch, § 36; Wochner, ZEV 1999, 125-132. 110 Riehmer, Körperschaften als Stiftungsorganisationen, 1993; Römer, GmbH für Stif- tungszwecke, 1991; Saenger,...

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