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Der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell eines rechtsformübergreifenden Stiftungsrechts

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Eva Frankenberger

Ausgehend von dem von Andreas Schlüter entwickelten funktionalen Stiftungsbegriff nimmt diese Arbeit im ersten Teil einen Rechtsformenvergleich zwischen rechtsfähiger Stiftung, unselbstständiger Stiftung und Stiftungskörperschaft vor. Dabei werden auch Gestaltungshinweise zur Annäherung der Ersatzformen an die rechtsfähige Stiftung gegeben. Im zweiten Teil der Arbeit dient der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell, um Fragestellungen wie den Grundrechtsschutz des Stifters, die Zustiftung zu Teilzwecken der Empfängerstiftung, die Vermögensbindung im Fall der Auflösung bzw. des Rechtsformwechsels der Stiftung sowie die Behandlung von Stiftungskörperschaften im Gemeinnützigkeitsrecht zu erörtern.

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D. Unterscheidung zwischen Vermögen und Trägerorganisation bei der rechtsfähigen Stiftung

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Wesentlich für das Denkmodell des funktionalen Stiftungsbegriffs ist, wie be- reits dargelegt, die formale Trennung zwischen Zweckvermögen und Trägeror- ganisation.196 Grundannahme ist dabei, dass diese Trennung insbesondere auch bei der rechtsfähigen Stiftung erkennbar ist. Herkömmlich wird die Stiftung nach den §§ 80 ff. BGB hingegen als rechtsfähiges Vermögen beschrieben.197 Neben Schlüter198 gibt es inzwischen auch weitere Stimmen in der Literatur, die diese Sichtweise ablehnen.199 Da es in dieser Arbeit auch darum gehen soll, den funktionalen Stiftungsbegriffs als Erklärungshilfe einzusetzen, erscheint es un- erlässlich, zuvor die These von der Differenzierung zwischen Zweckvermögen und Trägerorganisation zu überprüfen. Im Folgenden soll daher untersucht werden, welchen Hintergrund dieses Ver- ständnis der rechtsfähigen Stiftung hat und ob ihm gefolgt werden kann. Als Ausgangspunkt sollen dabei die Überlegungen Schlüters dienen, auch wenn Schlüter - wie noch zu zeigen ist - nicht der erste Vertreter der These von der Differenzierung zwischen Zweckvermögen und Trägerorganisation war. An- schließend soll ausgehend von der vor allem durch Reuter vorgebrachten Kri- tik200 die Frage nach dem Substrat der Stiftung geklärt werden. I. Überlegungen Schlüters Schlüter ist der Auffassung, dass die rechtsfähige Stiftung in Bezug auf das ihr übertragene Vermögen eine Art Treuhänderrolle einnimmt.201 Ähnlich wie bei der unselbstständigen Stiftung sei sie zwar Eigentümerin des Vermögens, nicht 196 Vgl. bereits B.III.2, S. 27. 197 Vgl. A.II.2., S. 15. 198 Schlüter, Stiftungsrecht, S. 210...

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