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Der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell eines rechtsformübergreifenden Stiftungsrechts

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Eva Frankenberger

Ausgehend von dem von Andreas Schlüter entwickelten funktionalen Stiftungsbegriff nimmt diese Arbeit im ersten Teil einen Rechtsformenvergleich zwischen rechtsfähiger Stiftung, unselbstständiger Stiftung und Stiftungskörperschaft vor. Dabei werden auch Gestaltungshinweise zur Annäherung der Ersatzformen an die rechtsfähige Stiftung gegeben. Im zweiten Teil der Arbeit dient der funktionale Stiftungsbegriff als Denkmodell, um Fragestellungen wie den Grundrechtsschutz des Stifters, die Zustiftung zu Teilzwecken der Empfängerstiftung, die Vermögensbindung im Fall der Auflösung bzw. des Rechtsformwechsels der Stiftung sowie die Behandlung von Stiftungskörperschaften im Gemeinnützigkeitsrecht zu erörtern.

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E. Die Frage nach der funktionalen Äquivalenz zwischenrechtsfähiger Stiftung und ihren Ersatzformen

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63 E. Die Frage nach der funktionalen Äquivalenz zwischen rechtsfähiger Stiftung und ihren Ersatzformen Den Überlegungen Schlüters279 lässt sich neben der Trennung von Trägerorga- nisation und Zweckvermögen ein weiterer zentraler Gedanke entnehmen: Die Annahme, dass die rechtsfähige Stiftung und ihre Ersatzformen in funktionaler Hinsicht vergleichbar seien. Er geht davon aus, dass die unselbstständige Stif- tung und die Stiftungskörperschaft ebenso für die Umsetzung von »Stiftungs- zwecken«280 geeignet sind wie die rechtsfähige Stiftung. Ob diese Prämisse wirklich zutreffend ist, soll Gegenstand des folgenden Abschnitts sein. Dazu wird untersucht, ob die unselbstständige Stiftung und die Stiftungskörper- schaft der rechtsfähigen Stiftung funktional tatsächlich äquivalent sind. Dies soll unter den Gesichtspunkten der zivilrechtlich sicheren Ausgestaltung und des Steuerrechts geschehen.281 I. Unselbstständige Stiftung als Äquivalent der rechtsfähigen Stiftung Auch eine unselbstständige Stiftung darf sich als »Stiftung« bezeichnen. Hin- tergrund ist, dass sie nach überkommener und unbestrittener herrschender Mei- nung alle Merkmale des juristischen Stiftungsbegriffs (mit Ausnahme der eige- nen Rechtspersönlichkeit) erfüllt und eine Art »Urform« der rechtsfähigen Stiftung darstellt.282 Obwohl die Begriffsmerkmale einer Stiftung vorliegen, wird vielfach betont, dass die unselbstständige Stiftung nach den bestehenden, auf sie anwendbaren gesetzlichen Regelungen gewisse Schwachpunkte aufwei- se und daher nicht das gleiche Schutzniveau bieten könne wie eine rechtsfähige Stiftung.283 Mit der Frage, ob dieser Befund zutreffend ist, befasst sich der fol- gende Abschnitt. Es soll zunächst untersucht werden, ob die Vertragsgestaltung 279 Vgl....

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