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Kartellrechtliche Kronzeugenprogramme und Datenschutzrecht

Eine Untersuchung der datenschutzrechtlichen Voraussetzungen und Grenzen der Informationsweitergabe anlässlich einer freiwilligen Kooperation mit nationalen und U.S.-Behörden

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Kristof Nenninger

Die Kooperation mit staatlichen Stellen kann sich für Unternehmen als sehr vorteilhaft erweisen. Sie erfordert regelmäßig aber auch eine weitreichende Informationsweitergabe durch das Unternehmen an die staatlichen Stellen. Ein Beispiel hierfür ist die Kooperation im Rahmen eines kartellrechtlichen Kronzeugenprogrammes. Diese Studie untersucht die diesbezüglichen datenschutzrechtlichen Voraussetzungen und Grenzen. Sie beleuchtet dabei die freiwillige Kooperation sowohl mit nationalen als auch mit U.S.-Behörden. Zugleich rückt sie die Kooperation in den Kontext von Compliance. Es wird herausgearbeitet, ob und in welchem Umfang die Übermittlung personenbezogener Daten an die staatlichen Stellen zulässig ist. Die Arbeit soll zudem allgemein einen Beitrag zur Diskussion um die Rechtmäßigkeit internationaler Datentransfers in – aus datenschutzrechtlicher Sicht – unsichere Drittstaaten leisten.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde am Bochumer Nachwuchsforscherkolleg Intradis- ziplinäre Rechtswissenschaft (BoNiR) der Ruhr-Universität Bochum angefertigt und im Sommersemester 2012 eingereicht. Vereinzelt konnten Nachweise ak- tualisiert werden. Mein besonderer Dank gilt meinen Betreuern Herrn Professor Dr. Martin Burgi und Frau Professorin Dr. Andrea Lohse für ihr Interesse an meiner Arbeit, ihre Diskussionsbereitschaft und ihre fachlichen Anregungen. Weiterhin gilt mein Dank Herrn Dr. Christian Schröder, Herrn Dr. Thomas Schmidt-Kötters, Herrn Dr. Tobias Klose, Herrn Dr. Thomas Kremer sowie Herrn Dr. Andreas Splitt- gerber für all Ihre Anmerkungen und Hinweis aus Sicht der Praktiker. Besonders herzlich bedanken möchte ich mich bei Cornelia für die kritische Be- trachtung meiner Arbeit und bei Sebastian für die zahlreichen grundlegenden Diskussionen im weiteren Kontext der Arbeit. Widmen möchte ich die Arbeit meiner Familie. Meinen Eltern, die, wie stets, unbedingt und selbstverständlich an meiner Seite standen, und Claudi, die mir ebenso uneingeschränkt die notwendige Unterstützung, Ermutigung, und Rück- sicht gewährt hat, um meine Arbeit erfolgreich zu beenden. Danke! München, im August 2013 Kristof Nenninger

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