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Netzneutralität im Internet

Verfassungsrechtliche Aspekte und Sicherungsmechanismen- Zugleich ein Beitrag zu Kommunikations- und Medienfreiheiten im Internet

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Florian Jäkel-Gottmann

Das Internet steht vor einem grundlegenden Wandel: Das ehemals grundlegende Prinzip der Netzneutralität soll insbesondere nach dem Willen einiger Netzbetreiber zugunsten eines diversifizierten Netzwerkmanagements aufgegeben werden. Aber auch außerhalb ökonomischer Anreize kommt es immer wieder zu Diskriminierungen von Online-Angeboten. Die Arbeit beleuchtet zunächst die verfassungsrechtliche Dimension von Netzneutralität im Internet aus einer Schutzpflichtenperspektive. Weiterhin wird der bestehende Rechtsrahmen daraufhin untersucht, inwieweit dieser geeignet ist, das notwendige Schutzniveau zu gewährleisten. Ein regulatorischer Ausblick stellt ein mögliches Lösungsmodell vor, das sowohl die Interessen der Netzbetreiber wie der Nutzer und Inhalteanbieter zu vereinen sucht.

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18 Florian Jäkel Netzneutralität im Internet Verfassungsrechtliche Aspekte und Sicherungsmechanismen Fl or ia n Jä ke l · N et zn eu tr al itä t i m In te rn et 18 Das Internet steht vor einem grundlegenden Wandel: Das ehemals grundle- gende Prinzip der Netzneutralität soll insbesondere nach dem Willen einiger Netzbetreiber zugunsten eines diversifizierten Netzwerkmanagements aufge- geben werden. Aber auch außerhalb ökonomischer Anreize kommt es immer wieder zu Diskriminierungen von Online-Angeboten. Die Arbeit beleuchtet zu- nächst die verfassungsrechtliche Dimension von Netzneutralität im Internet aus einer Schutzpflichtenperspektive. Weiterhin wird der bestehende Rechts- rahmen daraufhin untersucht, inwieweit dieser geeignet ist, das notwendige Schutzniveau zu gewährleisten. Ein regulatorischer Ausblick stellt ein mögliches Lösungsmodell vor, das sowohl die Interessen der Netzbetreiber wie der Nutzer und Inhalteanbieter zu vereinen sucht. Florian Jäkel, geboren in Hanau; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Marburg; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsver- gleichung in Marburg; Referendariat am Landgericht Krefeld; 2013 Promotion. www.peterlang.com ISBN 978-3-631-64806-3 Schriften zum Medien-, Urheber- und Wirtschaftsrecht Hrsg. v. Georgios Gounalakis SMU 18_264806_Jäkel_GR_A5HCk PLA.indd 1 25.09.13 KW 39 17:10 18 Florian Jäkel Netzneutralität im Internet Verfassungsrechtliche Aspekte und Sicherungsmechanismen Fl or ia n Jä ke l · N et zn eu tr al itä t i m In te rn et 18 Das Internet steht vor einem grundlegenden Wandel: Das ehemals grundle- gende Prinzip der Netzneutralität soll insbesondere nach dem Willen einiger Netzbetreiber zugunsten...

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