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Netzneutralität im Internet

Verfassungsrechtliche Aspekte und Sicherungsmechanismen- Zugleich ein Beitrag zu Kommunikations- und Medienfreiheiten im Internet

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Florian Jäkel-Gottmann

Das Internet steht vor einem grundlegenden Wandel: Das ehemals grundlegende Prinzip der Netzneutralität soll insbesondere nach dem Willen einiger Netzbetreiber zugunsten eines diversifizierten Netzwerkmanagements aufgegeben werden. Aber auch außerhalb ökonomischer Anreize kommt es immer wieder zu Diskriminierungen von Online-Angeboten. Die Arbeit beleuchtet zunächst die verfassungsrechtliche Dimension von Netzneutralität im Internet aus einer Schutzpflichtenperspektive. Weiterhin wird der bestehende Rechtsrahmen daraufhin untersucht, inwieweit dieser geeignet ist, das notwendige Schutzniveau zu gewährleisten. Ein regulatorischer Ausblick stellt ein mögliches Lösungsmodell vor, das sowohl die Interessen der Netzbetreiber wie der Nutzer und Inhalteanbieter zu vereinen sucht.

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Vorwort

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Nimmt man die spannende Herausforderung, eine Arbeit zu einem höchst aktuellen Thema zu verfassen, an, so muss man sich einer Tatsache gewiss sein: Die (Rechts­ w issenschaft ist nur bedingt in der Lage, mit aktuellen Entwicklungen im Internet Schritt zu halten. Daher mag die vorliegende Untersuchung an mancher Stelle, an der von aktuellen Bestandsaufnahmen oder Entwicklungen die Rede ist, auf einen ersten Blick vielleicht bereits überholt wirken. Ihre Annahmen, sowohl hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Dimension des Themas wie auch des gegenwärtigen regulatorischen Rahmens in Deutschland, haben bis heute jedoch ihre Gültigkeit behalten. Insbesondere soweit in jüngerer Zeit verstärkt politische Bestrebungen auf europäischer wie deutscher Ebene kundgetan wurden, sich der Netzneutralität im Internet regulatorisch anzunehmen, so hat sich doch de facto - über Anregungen und Entwürfe hinaus - nichts Substanzielles geändert. Es würde mich insoweit freuen, wenn diese Arbeit auch dauerhaft ihren bescheidenen Beitrag zu dem wich­ tigen Thema Netzneutralität im Internet leisten könnte. Die Arbeit wurde im Mai 2012 fertig gestellt und im Sommersemester 2013 durch den Fachbereich Rechtswissenschaften der Philipps-Universität Marburg als Dis­ sertation angenommen. Sie befindet sich inhaltlich auf dem Stand ihrer Fertigstel­ lung; die bei ihrer Fertigstellung verwendete Literatur wurde soweit möglich zur Drucklegung aktualisiert. Meinem geschätzten Doktorvater, Herrn Professor Dr. Georgios Gounalakis, möch­ te ich für die Betreuung dieser Arbeit sowie für die Aufnahme in seine Schriften­ reihe herzlich danken. Ebenso geht mein herzlicher Dank an Frau Professor Dr....

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