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Wettbewerbsrechtliche und regulatorische Analyse der Kapazitätenvergabe an Grenzkuppelstellen im Elektrizitätsbinnenmarkt

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Anke Reimers

Die Arbeit untersucht erstmals ausführlich die vielfältigen Rechtsfragen aus regulatorischer und wettbewerbsrechtlicher Sicht, die sich im Zusammenhang mit der Kapazitätenberechnung und -vergabe an den Grenzkuppelstellen im Elektrizitätsbinnenmarkt stellen. Anhand einer gründlichen Analyse des rechtlichen Rahmens (u.a. VO 714/2009, Art. 101, 102 AEUV) werden die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Kapazitätenberechnung sowie der kurzfristigen und langfristigen Instrumente der Kapazitätenvergabe (z.B. Countertrading, Redispatch sowie explizite und implizite Auktionen, Market Coupling) herausgearbeitet und systematisiert. Dabei wird detailliert auf die zahlreichen Einzelfragen eingegangen, die sich im Zusammenhang mit der Kapazitätenberechnung und -vergabe stellen.

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2 Elektrizitätstechnischer Hintergrund und Entwicklung des Kapazitätsmanagements bei grenzüberschreitenden Stromflüssen

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9 2 Elektrizitätstechnischer Hintergrund und Entwicklung des Kapazitätsmanagements bei grenzüberschreitenden Stromflüssen Im Folgenden sollen die tatsächlichen, technischen und ökonomischen Hinter- gründe der Kapazitätenvergabe an den Grenzkuppelstellen erläutert werden. Ohne diese ist eine sachgerechte juristische Beurteilung, sei es aus regulatorischer, sei es aus wettbewerbsrechtlicher Sicht, nicht möglich. Denn nur die Kenntnis der Hin- tergründe macht begreiflich, warum die Wahl einer bestimmten Vergabemethode vor sowie bei Vorliegen eines Engpasses Auswirkungen hat. Auch wird deutlich, warum eine Vorgabe der zu wählenden Vergabemethode überhaupt eine Alterna- tive zu einem kostenintensiven Netzausbau darstellt. In einem zweiten Schritt soll die historische Entwicklung der Kapazitätenver- gabe an den Grenzkuppelstellen dargestellt werden. 2.1 Grundlagen des grenzüberschreitenden Kapazitätsmanagements Die juristische Beurteilung des grenzüberschreitenden Stromhandels an den Grenz- kuppelstellen setzt einen Überblick der tatsächlichen sowie Grundkenntnisse der technischen Grundlagen voraus. Diese sind mitbestimmend für seine Organisations- strukturen. Ohne sie könnte weder der Durchleitungsbegriff an der Grenzkuppelstelle ausreichend definiert, noch seine Auswirkung auf die Netzbetreiber und die Netz- nutzer beurteilt werden. Schließlich gibt es im Bereich der Elektrizität bestimmte physikalische oder auch organisatorische Sachzwänge, die bei der rechtlichen Prü- fung des grenzüberschreitenden Stromhandels beachtet werden müssen. Elektrizität unterliegt einheitlich physikalischen Gesetzen, die nach der Einspeisung in das Netz nicht mehr zur Disposition rechtlicher oder auch politischer Entscheidungen stehen. 2.1.1 Physikalische Besonderheiten der Elektrizität Die Lieferung von Strom besteht aus der gleichzeitigen Einspeisung und Ent- nahme...

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