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Wettbewerbsrechtliche und regulatorische Analyse der Kapazitätenvergabe an Grenzkuppelstellen im Elektrizitätsbinnenmarkt

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Anke Reimers

Die Arbeit untersucht erstmals ausführlich die vielfältigen Rechtsfragen aus regulatorischer und wettbewerbsrechtlicher Sicht, die sich im Zusammenhang mit der Kapazitätenberechnung und -vergabe an den Grenzkuppelstellen im Elektrizitätsbinnenmarkt stellen. Anhand einer gründlichen Analyse des rechtlichen Rahmens (u.a. VO 714/2009, Art. 101, 102 AEUV) werden die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Kapazitätenberechnung sowie der kurzfristigen und langfristigen Instrumente der Kapazitätenvergabe (z.B. Countertrading, Redispatch sowie explizite und implizite Auktionen, Market Coupling) herausgearbeitet und systematisiert. Dabei wird detailliert auf die zahlreichen Einzelfragen eingegangen, die sich im Zusammenhang mit der Kapazitätenberechnung und -vergabe stellen.

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3 Regulatorische Rahmenbedingungen der Kapazitätenvergabe an Grenzkuppelstellen

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Der regulatorische Rahmen der Kapazitätenvergabe an Grenzkuppelstellen ist vor allem anhand der Stromhandelsverordnung und ihrer Leitlinien zu beurteilen. Die StromHVO a.F., trat am 1. Juli 2004 in Kraft als Teil des zweiten Beschleuni- gungspakets294. Zusammen mit den gleichzeitig erlassenen Leitlinien295 wurden damit erstmals verbindliche Regelungen zur Kapazitätenvergabe und zum Eng- passmanagement an den Grenzkuppelstellen getroffen. Im Jahr 2006 wurden die Leitlinien bereits novelliert.296 Die neuen Regelungen sind, vor allem im Hinblick auf das Engpassmanagement, wesentlich detaillierter und umfangreicher als die ur- sprünglich gemeinsam mit der StromHVO im Jahr 2003 erlassenen Leitlinien. Im Rahmen des Dritten Binnenmarktpakets wurde im Jahr 2009 auch die StromHVO umfangreich erweitert. Die Regelungen zur Kapazitätenvergabe und zum Engpass- management blieben jedoch weitgehend unverändert, so dass im Rahmen dieser Arbeit allein auf die StromHVO aus dem Jahr 2009 eingegangen werden wird.297 Die Leitlinien aus dem Jahr 2006 wurden in die neue StromHVO übernommen.298 Die im Anhang der StromHVO aufgeführten Leitlinien sind ebenso wie die Verordnung selbst in allen Mitgliedstaaten verbindlich299 und unmittelbar 294 Das sogenannte zweite Beschleunigungspaket bestand aus StromHVO a.F., Ferngas- zugangsverordnung (1775/2005/EG), Elektrizitätsrichtlinie (RL 2003/54/EG) und Gasrichtlinie (RL 2003/55/EG). 295 Leitlinien für die Verwaltung und Zuweisung verfügbarer Übertragungskapazität von Verbindungsleitungen zwischen nationalen Netzen, im Folgenden: Leitlinien 2003. 296 Beschluss der Kommission vom 9. November 2006 zur Änderung des Anhangs zur Verordnung (EG) Nr. 1228/2003 über die Netzzugangsbedingungen für den grenz- überschreitenden Stromhandel, im Folgenden: Leitlinien. 297 Auf die wenigen Abweichungen wird an geeigneter Stelle...

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