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Wettbewerbsrechtliche und regulatorische Analyse der Kapazitätenvergabe an Grenzkuppelstellen im Elektrizitätsbinnenmarkt

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Anke Reimers

Die Arbeit untersucht erstmals ausführlich die vielfältigen Rechtsfragen aus regulatorischer und wettbewerbsrechtlicher Sicht, die sich im Zusammenhang mit der Kapazitätenberechnung und -vergabe an den Grenzkuppelstellen im Elektrizitätsbinnenmarkt stellen. Anhand einer gründlichen Analyse des rechtlichen Rahmens (u.a. VO 714/2009, Art. 101, 102 AEUV) werden die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Kapazitätenberechnung sowie der kurzfristigen und langfristigen Instrumente der Kapazitätenvergabe (z.B. Countertrading, Redispatch sowie explizite und implizite Auktionen, Market Coupling) herausgearbeitet und systematisiert. Dabei wird detailliert auf die zahlreichen Einzelfragen eingegangen, die sich im Zusammenhang mit der Kapazitätenberechnung und -vergabe stellen.

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4 Die Rolle der Grenzkuppelstellen aus wettbewerbsrechtlicher Sicht

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4.1 Problemaufriss Die Grenzkuppelstellen sind die einzige Möglichkeit, die nationalen Elektrizi- tätsmärkte physisch miteinander zu verbinden, um so einen europaweiten Elek- trizitätsbinnenmarkt zu schaffen. Durch die über sie stattfindenden Importe und Exporte wird tatsächlicher Wettbewerb zu den nationalen Erzeugern geschaffen, da über die Grenzkuppelstellen Strom in die nationalen Netze gelangen kann.451 Marktmacht wird abgeschwächt und wettbewerbsbestimmte Preise entstehen.452 Zudem führt der Stromtransfer über die Grenzkuppelstellen zu einem Angleichen der Strompreise in den einzelnen Mitgliedstaaten. Nach wie vor bestehen innerhalb des europäischen Strommarktes große Wett- bewerbsdefizite.453 Die zugrunde liegenden Probleme sind vielfältig: – Eines der Hauptprobleme für den mangelnden Wettbewerb im europäischen Strommarkt liegt in der außerordentlich hohen Konzentration auf der Erzeu- gungsstufe.454 In der Bundesrepublik Deutschland liegt die Kontrolle fast der gesamten Erzeugungskapazität in der Hand von nur vier Unternehmen.455 Diese 451 Nyssens/Koppenfels, in: Säcker (Hrsg.), Berliner Kommentar zum Energierecht, Art. 101, VI. Rn. 80 mwN. 452 Kommission, KOM(2009) 115 vom 11.03.2009, S. 4. 453 Haucap, Strom und Gas 2009: Energiemärkte im Spannungsfeld von Politik und Wett- bewerb, Workshop zum Energierecht FU Berlin, 5. Oktober 2009; Vgl. hierzu noch immer geltend: Säcker/Boesche, BB 2001, 2329, 2334. 454 Diese Ansicht wird vom Europäischen Parlament geteilt; es schlägt darüber hinaus vor, weitergehende Regulierungsmaßnahmen zu etablieren und fordert die Kommission dazu auf, weitere Schritte zu unternehmen, um gegen diese erhöhte Konzentration am Markt vorzugehen und vor allem möglichen Missbrauch einer...

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