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Die Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht des Gesetzgebers im Strafrecht

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Eda Tekin

Die Arbeit setzt sich mit der wesentlich durch das Bundesverfassungsgericht geprägten Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht des Gesetzgebers im Strafrecht auseinander. Den Schwerpunkt der Arbeit bilden die Fragen, woher die Pflicht des Gesetzgebers stammt, in welchen Fällen sie den Gesetzgeber trifft und inwiefern der Gesetzgeber seine Pflicht bisher erfüllt hat. Zudem wird erörtert, welchen Umfang die Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht hat und auf welche Regelungsbereiche sie bezogen ist. Nach einer umfassenden Würdigung der vorgenannten Punkte wird dem Gesetzgeber ein Modell vorgeschlagen, wie er seiner verfassungsrechtlichen Pflicht zur Beobachtung und Nachbesserung von Gesetzen nachkommen kann.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2013 von der Juristischen Fakultät der Universität Heidelberg als Dissertation angenommen. Schrifttum und Rechtsprechung wurden bis November 2012 berücksichtigt. Mein Dank gebührt zunächst meinem Doktorvater, akademischen Lehrer und Vorbild, Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas Hillenkamp. Er gab mir die Möglichkeit, an seinem Lehrstuhl das wissenschaftliche Arbeiten zu lernen. Zudem hat er sich selbst in einem Festschriftenbeitrag mit dem Thema dieser Arbeit beschäftigt und dadurch mein Interesse für die Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht des Ge- setzgebers geweckt. Der Friedrich-Ebert-Stiftung danke ich für die finanzielle Förderung meiner Arbeit durch ein Stipendium. Julia Müller, Silvan Eppinger und Mesut Gürsoy haben die Mühe auf sich ge- nommen und weite Teile der Arbeit Korrektur gelesen. Dafür und für vieles andere gilt ihnen mein tief empfundener Dank. Schließlich danke ich meiner Familie (insbesondere meinen Schwestern Seda und Sanem Tekin, meiner Tante Sermin Tekin und meiner verstorbenen Großmut- ter Nahide Tekin), Freunden (insbesondere Dijana Lukovic, Katharina Thumeyer, Dr. Helene Bubrowski, Tillmann Böß und Ole Lucke) und all denen, die sonst mein Leben begleiten und prägen. Alle hier namentlich zu nennen, würde den Rahmen dieser Danksagung wohl sprengen. Für das Gelingen der vorliegenden Arbeit war der Glaube dieser Menschen an mich von großer Bedeutung. Berlin, im August 2013 Eda Tekin

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