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Institutionalisierte Kooperationsformen zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren im internationalen Bereich

Internationale Public-Private Partnerships und ihre rechtlichen Herausforderungen für das Völkerrecht und das deutsche Verfassungsrecht

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Michael Rafii

Organisierte Kooperationsformen zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren zur Erfüllung von gemeinsamen Zielen sind längst nicht mehr allein auf den nationalen Bereich beschränkte Erscheinungen. In zunehmendem Maße finden sie auch auf der internationalen Ebene Verbreitung und gewinnen als Instrument bei der Gestaltung der internationalen Beziehungen an Bedeutung. Diese Entwicklung stellt das Völkerrecht und das nationale Verfassungsrecht vor neue Herausforderungen. Es ist zu untersuchen, ob ein adäquater rechtlicher Rahmen für die Kooperationsformen vorhanden ist.

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Vorwort

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Die Erscheinungsform der Zusammenarbeit von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren auf der internationalen Ebene im Rahmen einer eigenständigen Orga- nisation hat bislang aus der rechtswissenschaftlichen Perspektive nur in einem sehr geringen Umfang Aufmerksamkeit erhalten. Die vorliegende Schrift soll einen Beitrag dazu liefern, die Diskussion über die Schaffung eines sinnvollen juristischen Rahmens für diese Organisationsformen anzuregen. Die Untersu- chung wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln im Sommersemester 2013 als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur befinden sich auf dem Stand vom Sommer 2013. Einen großen Dank schulde ich meinem Doktorvater Prof. Dr. Bernhard Kempen, der den Entschluss in mir weckte, mich überhaupt an dem Schreiben einer Doktorarbeit zu versuchen und mich in der Wahl des Themas bestärkte. Zudem zeigte er durchgängig ein großes Interesse an der Arbeit und stand mir insbesondere in kritischen Situationen mit wertvollen Hinweisen zur Seite. Weiterhin möchte ich mich ganz herzlich bei meinem Zweitkorrektor Prof. Dr. Burkhard Schöbener bedanken, der während der Entstehung der Arbeit je- derzeit ein offenes Ohr für sämtliche meiner juristischen wie auch nichtjuristi- schen Probleme hatte und damit in wesentlichem Umfang zu der erfolgreichen Fertigstellung beitrug. Besonders erwähnt werden sollen an dieser Stelle meine Kollegen Vincent Brenner, Christoph Czaplik und David Kuchen, die mich während der gesamten Zeit der Erstellung der Arbeit freundschaftlich begleitet und darüber hinaus durch ihre kritischen Anmerkungen zu frühen Entwürfen des Textes erheblich deren Fortschritt gefördert haben. Ebenfalls...

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